Rösti Albert · Nationalrat · 2015-09-25

Wortprotokoll

Ich vertrete die Minderheit. Herr Kollege Schibli hat es vorweggenommen: Aus einem sehr einfachen Problem wird eine grosse Geschichte gemacht. Kollege von Siebenthal verlangt etwas sehr Vernünftiges mit seiner parlamentarischen Initiative, indem die rechtlichen Rahmenbedingungen so angepasst werden sollen, dass unbehandeltes Holz ohne Auflagen verbrannt werden kann. Das heisst, dass ein Schreiner, ein Zimmermann, ein Bauer Holz, das er als Abfallholz erachtet, einfach verbrennen kann. Hier braucht es etwas Pragmatismus. Auch ich bin der Auffassung, dass die Unterscheidung von behandeltem und unbehandeltem Holz, wenngleich sie hier als nicht machbar dargestellt worden ist, nicht so schwierig ist. Ich gestatte mir den Hinweis: Es ist so, wie Herr Bäumle gesagt hat: Man hat uns in der Kommission zwei Hölzer vorgezeigt; niemand hat bemerkt, welches behandelt und welches nicht behandelt gewesen ist. Allerdings war ein Holz mit einem Tropfen Lack verschmutzt, eigentlich war es nicht voll behandelt. Und das hat man dann als behandeltes Holz deklariert. Hier, so meine ich, braucht es schon etwas Vernunft. Und die Vernunft ist ja da; sowohl die nationalrätliche wie die ständerätliche Kommission haben der parlamentarischen Initiative Folge gegeben. Sie haben der Kommission den Auftrag gegeben, eine Lösung zu suchen. Es geht nun nicht weiter um die Inhalte.

Ich werde als Vertreter der Minderheit den Eindruck nicht los, dass man einfach keine Lösung haben wollte. Ich bitte daher den Rat, der Kommission den Auftrag zu erteilen, das Anliegen noch einmal zu prüfen. Die Kommission soll es im Interesse einer vernünftigen Lösung und auch einer Legalisierung der Situation noch einmal prüfen. Denn die meisten meinen ja auch, man dürfe Holz einfach verbrennen, Holz, das freilich nicht behandelt ist. Wenn die Mehrheit nun im Kommissionsbericht schreibt, es gebe auch in unbehandeltem Holz toxische Stoffe und dessen Verbrennung setze Feinstaub frei, sind wir in einem Bereich angelangt, den ich als nicht mehr vernünftig erachte.

Ich bitte Sie deshalb auch im Interesse der Umwelt und der Verwaltung, der Abschreibung der Initiative nicht zuzustimmen.