Rösti Albert · Nationalrat · 2015-09-16
Rösti Albert · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2015-09-16
Wortprotokoll
Die SVP-Fraktion unterstützt bei Artikel 26 und Artikel 27 klar die Mehrheit. Ich habe vorhin meine Frage an Herr Jans natürlich ganz bewusst gestellt in Bezug auf die Lothar-Katastrophe, die uns wohl noch allen in bester Erinnerung ist; auf sie wollte ich hinweisen. Im Nachgang zu Lothar hat ja vor allem der Borkenkäfer massivste Schäden angerichtet. Nach der damaligen Gesetzgebung musste man die Bekämpfung klar auf den Schutzwald beschränken. Aber das hat gleichzeitig bedeutet, dass ganze Talflanken - ich habe dem als Berner Oberländer mit Bedauern zusehen müssen - eigentlich abgefressen wurden. Wir hatten ganze Talflanken, die kahl waren. Über mehrere Jahre hat das ausgesehen wie nach einem Kahlschlag, bis sich der Wald wieder erholt hat. Daher bin ich der Auffassung, dass man diese Unterscheidung betreffend Schadorganismen nicht machen soll, sondern diese generelle Ausdehnung hier im Interesse der Waldfunktionen übernehmen soll, wie das auch in der Formulierung der Mehrheit und des Bundesrates vorgeschlagen wird.
Es ist für mich klar: Die Bekämpfungsstrategie muss in erster Priorität im Schutzwald stattfinden und die Schutzfunktion beinhalten. Die Formulierung des Bundesrates bzw. die ständerätliche Fassung berücksichtigt dies auch genügend. Artikel 27a sieht vor, dass neu festgestellte Schadorganismen, also die invasiven gebietsfremden, die die Minderheit ja auch bekämpfen will, aufgrund des Schadenpotenzials sofort zu tilgen sind, was richtig ist. Die etablierten Schadorganismen - die die Minderheit in Artikel 27 Absatz 1 ja nicht aufführen will - sollen eingedämmt werden, sofern der erwartete Nutzen in etwa den Bekämpfungskosten entspricht. Es ist selbstverständlich, dass man Prioritäten setzen muss und hier nicht alles tun kann. Dieses Kosten-Nutzen-Verhältnis würde berücksichtigt. Deshalb können Sie hier getrost und im Interesse der Waldfunktionen der Mehrheit zustimmen.