Diener Lenz Verena · Ständerat · 2015-09-21

Wortprotokoll

Jetzt bin ich ein bisschen unsicher, und ich bin froh, wenn die Frau Bundesrätin hier noch einmal Klarheit schafft.

Wenn ich diesen Absatz 2 anschaue und mir vorstelle, wie sich dieses Thema in den nächsten fünf Jahren entwickelt, möchte ich Folgendes wissen: Wenn man ein neues fossil-thermisches Kraftwerk bauen möchte und dafür der Nachweis erbracht werden muss, dass es keine Ersatzmöglichkeiten mit erneuerbaren Energien gibt, so muss man dazu sagen, dass im Moment diese erneuerbaren Energien wahrscheinlich in vielen Kantonen nicht ausreichend vorhanden sind, um argumentativ ein solches fossil-thermisches Kraftwerk zu verhindern. Jetzt bin ich mir nicht so sicher, ob dieser Absatz 2 eine Verschärfung oder eine Erleichterung ist, wenn man ein fossil-thermisches Kraftwerk will. Die Interpretationen sind nämlich sehr unterschiedlich, muss ich sagen. Wenn ich Kollege Eberle höre, dann nehme ich wahr, dass er Absatz 2 als Verschärfung empfindet. Persönlich aber sehe ich eher, dass sich durch diesen Absatz zumindest für das Wallis eine solche Möglichkeit eröffnet. Darum war ich auch bei der Mehrheit der Kommission, als es um die Streichung ging.

Ich wäre froh um eine Klärung der Interpretation dieses Absatzes 2. Ich meine, dass es schon noch wichtig wäre zu wissen, was man mit diesem Absatz 2 dann wirklich bewirken will.