Hefti Thomas · Ständerat · 2015-12-01

Wortprotokoll

Abgesehen von einigen Fragen, die man nicht als fundamental ansehen kann, hat das Budget des Departementes für auswärtige Angelegenheiten in der Kommission keine grösseren Diskussionen ausgelöst. Gesamthaft budgetiert das EDA Erträge von rund 44 Millionen und Aufwände von 3,141 Milliarden Franken, was per saldo einen Aufwand von 3,097 Milliarden ergibt. Das sind 62,5 Millionen oder 2,1 Prozent weniger als im Vorjahr.

Über alle Departemente gesehen, hat der Bundesrat für das Budget 2016 Kürzungen von 1,342 Milliarden Franken vorgesehen. Rund 190 Millionen von diesem Betrag entfallen auf das EDA. Das Budget des EDA beträgt aber nur rund 5 Prozent des gesamten Bundesbudgets, und mit diesem Betrag von 190 Millionen trägt das EDA beim Kürzungspotenzial 15 Prozent mit.

Diese Kürzungen entfallen vor allem auf vier Bereiche. Es sind strukturelle Kürzungen von rund 123 Millionen - dabei handelt es sich um Kürzungen im Zusammenhang mit dem BNE und um Kompensationen zugunsten des Staatssekretariates für Migration -, Kürzungen von 5,5 Millionen bei den Personalkosten, Kürzungen von 70,1 Millionen bei schwach gebundenen Ausgaben und Kürzungen bei den Beratungskosten in der Höhe von 5,5 Millionen Franken.

Zu einigen der Zahlen: Beim EDA arbeiten, wie wir ja wissen, 74 Prozent des Personals im Ausland. Das ist das diplomatische und konsularische Korps. Die Kosten dieses Netzes belaufen sich auf rund 402 Millionen Franken.

Im Budget fällt auf, dass die Beiträge der Schweiz an die Uno von 67 Millionen auf 113 Millionen Franken angestiegen sind. Der Grund dafür ist aber ein rechnerischer und gibt an sich keinen Anlass zur Sorge. Man möchte einfach die Ausgaben über die Jahre etwas glätten, um grössere Schwankungen zu vermeiden.

Zur Deza: Das Budget der Deza wird gespiesen aus den Geldern des EDA einerseits und aus Geldern des Seco, d. h. des WBF, andererseits. Wir stehen am Ende der Botschaftsperiode 2013-2016. Im Jahr 2015 werden wir wahrscheinlich 0,511 Prozent des BNE für die Entwicklungszusammenarbeit aufgewendet haben. Das entspricht unserer Zielsetzung. 2016 werden wir aufgrund der Kürzungen wahrscheinlich leicht unter dieser Zielsetzung liegen. Der Anteil wird sich wahrscheinlich irgendwo bei 0,48 Prozent einpendeln. Es werden im Moment auch Gelder aus der Entwicklungszusammenarbeit zur humanitären Hilfe verlagert, das ist aber in der Botschaft für die Periode 2013-2016 ausdrücklich so vorgesehen.

Es bleibt noch anzufügen, dass uns versichert wurde, dass die Zusammenarbeit zwischen EDA und Deza sehr gut verläuft. Gleiches haben wir bezüglich Seco und WBF gehört.

Unsere Kommission hat über keine weiteren Punkte aus dem EDA zu berichten.