Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-12-02

Wortprotokoll

Die Streichung von Absatz 1 Buchstabe e ergibt sich aus der Streichung von Artikel 31, die wir vorhin ohne Diskussion beschlossen haben. Dagegen hat auch der Bundesrat nicht opponiert. Artikel 31 kann gestrichen werden, weil er zum Teil sogar fast gegenstandslos geworden wäre. Dann folgt eben auch, dass hier bei Absatz 1 Buchstabe e die Streichung ebenfalls vollzogen werden muss.