Glättli Balthasar · Nationalrat · 2015-12-02

Wortprotokoll

Das sind wenige, denn es ist ja ein Schichtbetrieb, es braucht die Hintergrundarbeiten. Das ist mir bekannt, das ist nicht das Problem. Das Problem ist auch nicht die Frage, wie viele Leute wir für diesen Objektschutz brauchen. Die Frage ist die: Machen wir beispielsweise heute einen solchen Objektschutz? Heute haben wir eine Situation, in der Sie zwar alle davon sprechen, dass eine erhöhte Sicherheitsgefährdung da sei. Aber entweder nehmen Sie das zum Nennwert, was Sie sagen, und dann würden Sie fordern, dass man diese Objekte heute schon bewacht, oder Sie geben eben zu, dass es auch andere Elemente braucht. Und auch da: Wir sind zwar kritisch gegenüber den neuen, breitflächigen Schnüffelkompetenzen des Nachrichtendienstes, aber wir finden, es braucht einen Nachrichtendienst, der eine Sicherheitslage evaluieren kann, und dann können Sie wissen, wo Sie diese Ressourcen einsetzen.

Was ich Ihnen aber auch noch sagen muss: Wenn man vom Thema Bereitschaft spricht - das ist ja ein Thema, das Sie jetzt angezogen haben -, dann braucht es am Schluss auch den Mut, entsprechende Einsätze zu kommandieren. Ich erinnere nur an die Frage der Neutralität des Luftraumes, bei der die Schweiz die Mittel durchaus gehabt hätte, aber nicht den politischen Mut, sich gegen die Überflüge durch die USA auszusprechen und diese zu verhindern.