Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Vitali, Sie haben absolut Recht. Ich sage ja nicht, man könne nicht kürzen. Ich habe Ihnen nur gesagt, wo der Bundesrat es machen wird. Es wäre nicht ganz korrekt, wenn man sich dann beklagen würde, dass bei der Armee 50 Millionen Franken gespart werden und dass in der gleichen Grössenordnung beim Nationalstrassenbau gespart wird. Man muss einfach wissen, was für Auswirkungen das Kürzen hat. Wenn Sie gleichzeitig sagen, dass Sie die Armeeausgaben erhöhen, hier aber kürzen wollen, dann kann der Bundesrat selbstverständlich damit leben. Wir sind nicht der Auffassung, dass es der geeignete Weg ist; aber da entscheiden Sie. Ich sage Ihnen nur, bei welchen Positionen die Kürzung passieren wird, weil wir es schlicht so machen müssen, da dies die Positionen mit den höchsten Beträgen sind.