Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Herr Germann, nochmals: Beim Ausbau der A4 zwischen Kleinandelfingen und Winterthur Nord werden wir die technische Lösung mit einer separaten Trasse finden. Es werden zwei Spuren neu verlegt, damit der Verkehr fliessen kann. Dann wird halt die neugebaute Trasse umgelegt und die Westseite, die Fahrbahn nach Zürich, saniert, sodass wir eigentlich immer durchgehend diese vier Spuren dort zur Verfügung haben. Dann haben wir schlussendlich vier Spuren. Das ist dann auch eine Investition, die nachhaltig ist.

Für die Plangenehmigungsverfügung kann ich Ihnen sagen, dass sie noch dieses Jahr erfolgen sollte. Insofern ist das vielleicht der glückliche Moment Ihres Tages. Die Auflage ist somit weit fortgeschritten. Wann der Baubeginn ist, kann ich natürlich noch nicht sagen. Das ist dann abhängig von der Verfügung, ob sie rechtskräftig wird oder so.

Grundsätzlich sind die Kantone in ihrer Gesetzgebungs- und Planungshoheit natürlich frei. Diejenigen Kantone, die im Netzbeschluss Projekte haben, die sie dann irgendwann [PAGE 1184] dem Bund übergeben möchten, machen das in der Regel in Zusammenarbeit mit dem Astra, damit die Vorgaben des Nationalstrassengesetzes eingehalten werden. Wenn sie das nicht tun, dürfen sie das, aber dann haben sie das Problem, dass dereinst das Astra eigentlich neu beginnen muss bzw. diese Projekte auf Übereinstimmung mit dem Nationalstrassengesetz zu überprüfen hat. Das kann natürlich Verzögerungen und Veränderungen ergeben. Aber die meisten Kantone stehen hier in engem Kontakt und schauen, dass das konform ist.