Freund Jakob · Nationalrat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Frau Fässler will mit ihrem Postulat schon wieder eine Tradition abschaffen, damit ihre Genossen im Bundesrat in ihrem Präsidialjahr anlässlich eines Staatsbesuches mit den hohen Ehrengästen nicht wieder eine Ehrenkompanie abschreiten müssen. Dieses Begehren passt zum sicherheitspolitischen Verhalten der Ratslinken, die in der Schweiz keine Armee möchten, diese aber an internationalen Einsätzen im Ausland beteiligen wollen. Gegenseitige Staatsbesuche sind ein nicht zu unterschätzender Beitrag zur Friedenserhaltung und bieten eine ausgezeichnete Gelegenheit, das positive Ansehen des Gastlandes in alle Welt hinauszutragen. Dabei sollen internationale Gepflogenheiten eingehalten werden. Nebst diplomatischen Gesten und kleinen Aufmerksamkeiten gehört in den Ablauf eines Staatsbesuches auch das Abschreiten einer Ehrenkompanie. Wenn die Schweiz einen hohen Gast mit militärischen Ehren begrüsst, dokumentiert sie einerseits, dass sie bereit ist, die Demokratie zu verteidigen, andererseits symbolisiert die Ehrenformation Staatssicherheit in friedlicher Absicht. Zudem verleiht diese Tradition dem Anlass einen feierlichen Rahmen, vergleichbar mit der päpstlichen Garde in Rom.

Darum empfehle ich Ihnen, das Postulat abzulehnen und diese Thematik frühestens im Zusammenhang mit der Abschaffung der Schweizergarde im Vatikan wieder aufzunehmen. (Heiterkeit)