Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2015-12-03

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion wird beim Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Mann und Frau beide Minderheitsanträge ablehnen und der Mehrheit folgen. Das Anliegen der Minderheit Gysi ist selbstverständlich berechtigt, nur meinen wir hier, dass die Prioritäten entsprechend gesetzt werden können. Den Minderheitsantrag Pieren möchte ich nicht weiter kommentieren. Bleiben Sie hier einfach bei der Mehrheit!

Zum Bundesamt für Kultur: Wie schon mehrfach angetönt wurde, geht es beim dortigen Minderheitsantrag eigentlich um das, worüber wir bei der Kulturbotschaft bereits länger diskutiert haben. Es sind eigentlich die gleichen Argumente, warum man hier kürzen will; es wurden einige Beispiele genannt. Dazu vielleicht Folgendes: Wenn es uns nicht mehr wichtig ist, dass die Filmindustrie auch in diesem Land Filme drehen kann, wenn sie weiter ins Ausland ausweichen muss, ja, dann können wir zum Beispiel tatsächlich die Kulturbeiträge kürzen oder weiter kürzen. Der BDP ist die Filmförderung aber wichtig. Kulturförderung ist wichtig, Kultur hat etwas Verbindendes, und in diesem Sinne sollte man bei der Kultur nicht kürzen.

Beim Bundesamt für Statistik geht es tatsächlich darum, dass es immer in der Lage sein muss, Fakten zu liefern. Wir müssen auf Zahlen basierend argumentieren können. Was passiert, wenn wir hier zu stark kürzen, wenn diese Argumentation also nicht mehr möglich ist? Dann müssen wir von Behauptungen leben. Das ist wahrscheinlich nicht das Ziel, mindestens nicht das der BDP.

Zum BSV und zu den Dachverbänden der Familienorganisationen: Diese Aufstockung bei der Position 318.A2310.0333 begrüssen wir natürlich sehr. Hier geht es vor allem auch darum, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt wird. Hier leisten z. B. die Dachverbände hervorragende Arbeit. Es wurde bereits das letzte Jahr versucht, hier das Budget zu erhöhen; das ist damals aufgrund fehlender Projekte nicht gelungen. Die Projekte sind jetzt aufgegleist und deshalb zu unterstützen.

Die BDP-Fraktion wird also wie gesagt überall der Mehrheit folgen.