Föhn Peter · Ständerat · 2015-12-07

Wortprotokoll

Ich wurde vorhin ziemlich scharf angegriffen, und da muss ich natürlich schon zwei, drei Sachen sagen. Herr Janiak, was ich da gesagt habe, habe ich nicht im Muotathal aufgelesen, im Herzen der Schweiz. Ich war einen ganzen Tag an der Grenze in Chiasso und habe die dortigen Vorgänge einmal mitverfolgt. Ich könnte jetzt hier mindestens einen stündigen Erlebnisbericht darüber machen und erzählen, wie das dort abläuft. Die Grenzwächter sind eben auch nicht glücklich mit der heutigen Situation. Sie sind nicht zufrieden. Sie haben wörtlich gesagt, dass wir da viel Lärm machen würden. Und gerade von diesen Grenzwächtern wurden wir gebeten, das nicht nur einseitig, sondern gesamtheitlich zu betrachten, also zusammen mit der gesamten Migrationspolitik. Sie sind mit dieser Migrationspolitik nicht zufrieden. Sie müsste konsequenter angegangen werden: Das war ein Wunsch mehrerer Gesprächspartner, mit denen ich geredet habe.

Wegen Diebstählen usw., Herr Engler, hatte ich gerade in letzter Zeit auch mit Leuten von Brusio Kontakt und habe gehört, wie das zu- und hergeht. Grenzkontrollen, Herr Engler, gerade diese Kontrollen müssen Fragen beantworten können, wie Sie sie gestellt haben. Da muss man reagieren können, damit es eben nie so weit kommt, wie es in Österreich gekommen ist. Aber wir können nicht von heute auf morgen reagieren. Wir müssen das vorausschauend machen.