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Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-12-14

Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-12-14

Wortprotokoll

Ich habe vorhin gesagt, als Orientierungspunkte habe ich die Bundes- und die Staatskasse, und wenn ich im Dickicht nicht mehr weitersehe, dann halte ich mich an die Finanzministerin. In diesem Punkt sehe ich glasklar, da brauche ich keine Orientierungshilfe durch die Finanzministerin. (Heiterkeit) Deshalb beantrage ich Ihnen noch einmal und mit Nachdruck, der Mehrheit zu folgen, sonst wird die Gegenfinanzierung dann einfach entsprechend schwieriger. Und das dürfte für die Referendumsabstimmung je nachdem halt ein ziemlicher Tanz auf dem Vulkan werden.

Deshalb stimmen Sie bitte mit der Mehrheit für die Beibehaltung der Stempelabgabe.