Flach Beat · Nationalrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Das Rüstungsprogramm 2015 plus, das Ihnen vorliegt, ist eine Ergänzung des bereits verabschiedeten Rüstungsprogramms 2015 und beinhaltet vier Rüstungsbeschaffungen, die technisch in Grösse und in Beschaffungsdauer der Weiterentwicklung der Armee entsprechen und Lücken in der Ausrüstung schliessen sollen. Sie erinnern sich: Eines der Hauptziele der Weiterentwicklung der Armee war ja, dass die Armee vollständig ausgerüstet sein soll. Es handelt sich um die vier folgenden Beschaffungen im Umfang von 874 Millionen Franken gemäss Botschaft:

1. Für 118 Millionen Franken soll der Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation in einem ersten Beschaffungsschritt realisiert werden. Konkret handelt es sich um 400 Richtstrahl-Funkgeräte mit erweiterten Funktionen für 44 Millionen Franken. Zusätzlich soll der spätere Verbund der mobilen Kommunikation konzipiert und geplant werden, und es sollen die Grundlagen für die Beschaffung der Systeme Taktischer Funk, Bordverständigungsanlage und Sprechgarnitur vorbereitet werden. Die weiteren Beschaffungen in diesem Bereich sollen dann entsprechend den Ergebnissen der Konzeption und Planung im Beschaffungsschritt 2 in den Jahren 2018 bis 2020 erfolgen. Der Kredit für den Beschaffungsschritt 1, der jetzt vorliegt, enthält denn auch Ausgaben für Grundlagenarbeiten, Prototypen, Nullserien und natürlich für die entsprechenden Konzepte und Studien, die mit rund 58 Millionen Franken zu Buche schlagen. Eine Minderheit will hier lediglich den Posten "Konzeption und Planung" ins Budget einstellen und den Kredit um 98 Millionen Franken kürzen. Ich gehe davon aus, dass wir in der Detailberatung darauf noch zurückkommen.

2. Für insgesamt 100 Millionen Franken sollen Munition sowie Ersatzzünder für die Handgranate 85 beschafft werden. Für das Sturmgewehr sind das 70 Millionen Schuss für 35,2 Millionen Franken und für die Pistole 60 Millionen Schuss, Kaliber 9 Millimeter, für rund 19,1 Millionen Franken. Damit sollen die Bestände wieder nachgeführt werden, da in den vergangenen Jahren der Verbrauch durch Ausbildung und Schiesswesen höher war als die Nachbeschaffungen. Bei der Handgranate 85 müssen eine Million Zünder ersetzt werden, da diese aufgrund des hohen Alters undicht werden können. Dies schlägt mit insgesamt 38,9 Millionen Franken zu Buche. Die Beschaffung der Munition erfolgt in den Jahren 2016 bis 2019, diejenige der Handgranaten-Zünder inklusive Austausch dieser Zünder in den Jahren 2016 bis 2024.

3. Für 98 Millionen Franken soll die Nutzung des Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystems verlängert werden, damit die Einführung eines Nachfolgesystems keine Lücken entstehen lässt. Geplant sind die Revision und der Umbau von 38 Feuerleitgeräten und 55 Geschützen. Dazu kommen der Wechsel auf eine neue Hardware-Plattform für die drei Control-Center sowie Ersatzteile und Logistikmaterial. Diese Beschaffung soll die notwendigen Fähigkeiten im Bereich des Objektschutzes respektive der allgemeinen Luftverteidigung auf kurze Reichweiten sicherstellen, bis das Programm "Bodengestützte Luftverteidigung 2020" dieses System ablösen wird. Diese Beschaffung inklusive Umbau der Geschütze soll im Zeitraum 2016-2020 erfolgen.

4. Die vierte Beschaffung wurde in der Kommission am meisten diskutiert. Es geht um folgendes Projekt: die Werterhaltung des Duro I, des leichten, geländegängigen Lastwagens 4x4, des eigentlichen Lastesels der Armee. Seit 1993 ist dieses Fahrzeug im Einsatz. Die Nutzungsdauer der rund 3000 Fahrzeuge soll bis 2040 verlängert werden. Mit den Rüstungsprogrammen 1993 und 1997 wurden insgesamt 3000 Duro I beschafft. Damit die Transportkapazität weiterhin sichergestellt werden kann, sollen 2220 der insgesamt 3000 Fahrzeuge einer Werterhaltung unterzogen werden, d. h., ihre Nutzungsdauer soll bis ins Jahr 2040 verlängert werden. Die verbleibenden 780 Duro I mit Spezialaufbauten sind weniger beansprucht und können deshalb bis zum Nutzungsende der werterhaltenden Duro I weiterbetrieben werden. Die Kosten für die Werterhaltung pro Fahrzeug sind mit 240 000 Franken tatsächlich sehr hoch; wir werden in der Detailberatung noch einmal darauf zurückkommen. Ihre Kommission hat trotzdem beschlossen, diese Fahrzeuge auf diese Art und Weise einer Werterhaltung zu unterziehen.

Die Kommission ist mit 18 zu 7 Stimmen auf die Vorlage eingetreten, und ich bitte Sie, das entsprechend auch zu tun.