Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Fluri, Sie haben sicher die Stellungnahme des Bundesrates zu dieser Motion auch gelesen. Dort sind auch noch andere Vorstösse aufgeführt. Uns geht es einfach darum - Sie kennen die Abläufe ja auch bestens -: Die Eidgenössische Medienkommission hat jetzt einen Bericht veröffentlicht, der Bundesrat wird seinen eigenen Bericht erarbeiten, und dann ist es doch die normale Vorgehensweise, dass wir anschliessend in der Kommission den Bericht des Bundesrates politisch hart, aber fair diskutieren. Wir werden uns dort sehr engagiert einbringen.