Hösli Werner · Ständerat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Ich glaube, wir sind uns darüber einig, dass es bei diesem Bestreben darum geht, die in Schwierigkeiten steckenden Wintertourismusbetriebe von Unkosten, sage ich mal, zu entlasten. Sich in ideologische Fragen, ob jetzt Pistenfahrzeuge Strassen benützen oder nicht, zu verheddern ist in dieser Situation nicht der richtige Weg. Die Frage ist einzig: Sind wir bereit, unsere Ski- und Langlaufgebiete von Abgaben, die der Bund einmal eingeführt hat, nun mindestens teilweise zu entlasten? Man darf sich die Frage stellen, ob das dann eine Subventionierung einer Branche sei oder nicht. Wenn man bestimmte Bereiche von Abgaben, die einmal eingeführt wurden, wieder entlastet, ist es vielleicht auch eine Fachfrage, ob das eine Subventionierung sei oder nicht. Aber auch diese Diskussion bringt uns nicht viel weiter.

Für mich stellt sich wirklich die Frage: Bin ich bereit, generell und direkt eine Unterstützung zu leisten? Oder sollen wir allenfalls wieder über Tourismusförderung abstrakte Begehren unterstützen, die dann vielleicht direkt vor Ort auch nicht die Wirkung entfalten, die wir gerne hätten? Ich habe gehört - auch der Berichterstatter hat das festgestellt; es wurde auch in der Kommission erwähnt -, das mache für Grossbahnen nicht sehr viel aus, das bewege sich in einem verschwindend kleinen Rahmen. Aber man darf natürlich schon nicht alle Unternehmen über einen Leisten schlagen. Kollege Baumann hat es erwähnt: Es gibt viele Tourismusgebiete, bei denen wirklich jeder Rappen zählt.

Vielleicht noch ein Wort zur Bürokratie: Das ist für mich wirklich ein bisschen wie das Ei des Kolumbus. Ich frage mich, ob ein solcher Aufbau von Bürokratie für diese allfällige Entlastung der Betriebe zu rechtfertigen sei. Aber da müsste man wahrscheinlich schon ein bisschen kreativ werden. Ich glaube, es ist ja klar, wie viel ein solches Pistenfahrzeug pro Pistenkilometer an Treibstoff verbraucht. Man könnte das, wenigstens aus meiner Sicht, über relativ einfache Regeln wie Pistenkilometer pro Tag mit einer Pauschale rückvergüten, die den Bürokratismus wirklich sehr stark eingrenzen würde. Man müsste dann wahrscheinlich nicht einmal mehr von 200 Stellenprozenten sprechen, sondern von 0 bis 100 Stellenprozenten. Da ist dann ein bisschen Kreativität gefragt; ich denke, diese würden wir dann auch an den Tag legen.

Im Sinne der Sache und unseres Wintertourismus bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten.