Engler Stefan · Ständerat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Es wird Sie nicht verwundern, wenn ich mich den letzten Votanten anschliesse und Sie auch um Unterstützung des Anliegens und um Eintreten auf die Vorlage ersuche. Links und rechts von mir wurden die Argumente im Wesentlichen dargelegt. Ich möchte mich darauf beschränken, an einem konkreten Beispiel aufzuzeigen, dass es nicht - wie es der Kommissionssprecher zum Ausdruck gebracht hat - um eine Bagatelle geht und es sich lohnt, dieser Revision zugunsten der Tourismuswirtschaft und im Speziellen der Bergbahnen zuzustimmen.

Ich habe bei den Bündner Bergbahnunternehmen nachgefragt, wie sich eine solche Entlastung bei ihnen auswirken würde. Die acht grössten Bündner Bergbahnunternehmen erwirtschaften 80 Prozent des Umsatzes im Bergbahnwesen Graubündens. Würde man ihnen diese Rückerstattung gewähren, so würde das pro Bergbahnunternehmen im Durchschnitt eine Entlastung um 400 000 Franken pro Jahr ausmachen. Bei einer Verzinsung von 2 Prozent ermöglichen 400 000 Franken pro Unternehmen eine Verzinsung von Investitionen in der Grössenordnung von 20 Millionen Franken. Dies entspricht beispielsweise einer Investition zum Ersatz von drei kuppelbaren Sesselbahnen oder einer Investition in der Grössenordnung jener der Skigebietsverbindung Arosa/Lenzerheide. Somit handelt es sich doch um [PAGE 1319] eine sehr bedeutende Unterstützung und Entlastung der Bergbahnunternehmen als Leitbranche für das Berggebiet. Mit den Bergbahnen sind viele Arbeitsplätze verbunden, auch im zuliefernden Gewerbe, in der Landwirtschaft und in weiteren Dienstleistungsbranchen.

Sehen Sie, das Charakteristikum der touristischen Wertschöpfung liegt erstens darin - das betrifft die ganze Tourismusbranche -, dass sie stark standortgebunden ist, dass sie durch die touristische Nachfrage einer hohen Preiselastizität ausgesetzt ist, gerade wegen der Tiefpreiskonkurrenz aus der EU. Zweitens ist man mit dem eigenen Ressourceneinsatz an den Standort gebunden. Die Hochlohn- und Hochpreisinsel Schweiz generiert einen beträchtlichen Innovations- und Qualitätsdruck, der auch mit einem starken Kostenschub verbunden ist. All das führt dazu, dass sich die Schere zwischen erzielbarem Umsatz und Marge immer mehr öffnet, was durch den Wechselkursexzess noch extrem verstärkt wird.

In diesem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld sind kostensenkende Rahmenbedingungen eine Möglichkeit, rasch Hilfe anzubieten, ohne dass Subventionen ausbezahlt werden müssen; die Verschlankung der Bewilligungsbürokratie und Erleichterungen im raumplanerischen Bereich wären andere willkommene Erleichterungen. Heute haben wir die Möglichkeit, den Bergbahnunternehmen in einer schwierigen Zeit mit einer Entlastung von Abgaben zu Hilfe zu kommen. Sie helfen damit dem Berggebiet.

Ich bitte Sie, den Argumenten der Kommissionsminderheit zu folgen und auf die Vorlage einzutreten.