preparatory:AB 194326

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat einen Auftrag, und der heisst: Evaluation des Systems, das wir im Jahr 2013 eingeführt haben, nach fünf Jahren Erprobung der Funktionstüchtigkeit im Markt. Das wird im Jahr 2018 der Fall sein. Weil wir diesen Auftrag von Gesetzes wegen haben, weil wir diese Evaluation machen werden und weil das Postulat die gleiche Vorgabe macht, hat der Bundesrat entschieden, Ihnen das Postulat zur Annahme zu beantragen.