Reimann Lukas · Nationalrat · 2016-03-01

Wortprotokoll

Sie erinnern sich sicher an den 11. Juni 2015, den Tag der Fraktionsreisen. Es war 11.40 Uhr, vorgesehen war die Behandlung der Motion über das EU-Beitrittsgesuch. Es war bekannt, dass die Fraktionen von SVP, CVP und FDP Zustimmung beschlossen hatten. Der damalige Ratspräsident Rossini schloss die Sitzung um 11.40 Uhr mit der Bemerkung, so könne man etwas früher auf die Reise gehen. Heute fliegt dieses Geschäft wieder wegen zwei, drei Minuten aus der Tagesordnung und wird nicht mehr behandelt. Ich möchte, dass über diese wichtige Frage abgestimmt wird, damit nachher nicht wieder - auch seitens der Medien - darüber diskutiert wird, dass diese Abstimmung einem "Fraktionsreisli" zum Opfer gefallen sei. Ich verzichte auch freiwillig auf mein Votum; Sie sollen keine Zeit verlieren, aber die Möglichkeit haben, darüber abzustimmen.