Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Sie müssen es umgekehrt sehen: Die Hälfte der KEV zahlen sowieso die Haushalte, nicht die Wirtschaft. Beim von der Wirtschaft bezahlten Teil habe ich Verständnis: Jeder Franken, den man ausgibt, ist ein Franken, den man verdienen muss. Das will ich nicht verneinen. Wir sprechen hier aber von 6 Prozent des Gesamtendkostenpreises, nie von den anderen Prozenten.

Nehmen Sie nur schon den Stromunterschied - darauf weise ich immer wieder hin -: Vom "Zurzibiet", das Sie ja gut kennen, oder von Rheinfelden bis nach Baden haben Sie locker einen Preisunterschied von 20 Prozent. Das würde mich als KMU- und Wirtschaftsvertreterin viel mehr umtreiben als diese Erhöhung. Es ist eine Erhöhung, es kostet etwas, aber es gibt auch Arbeit, und es sind Investitionen in der Schweiz. Letztlich wollen wir in der Schweiz Investitionen, Arbeitsplätze und mehr erneuerbare Energien haben. In diesem Gesamtkontext finde ich, Investition ist besser als Import. Bei Ihnen ist es sehr leicht: Zwanzig Kilometer über die Grenze, und Sie können den Strom viel billiger beziehen. Sie sind in diesem Umfeld und strampeln. Deshalb glaube ich, dass wir gerade hier schauen müssen, nicht auch noch dieses Segment immer mehr nach Deutschland zu verlieren. [PAGE 87]