Graber Konrad · Ständerat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Die Erhöhung der Lebenserwartung ist einerseits auf den medizinischen Fortschritt, andererseits auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen wie die Verbesserung von Hygiene und Bildung und den Ausbau der Sozialversicherungen zurückzuführen. Diese Verbesserung der Lebensqualität brachte allerdings auch eine Veränderung des Lebensstils und der Arbeitsbedingungen mit sich. Dies hat dazu geführt, dass stark verbreitete oder bösartige nichtübertragbare Krankheiten wie Krebserkrankungen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes in den letzten Jahrzehnten deutlich zugenommen haben und aufgrund der demografischen Entwicklungen weiter zunehmen werden.

Der Bundesrat setzt in den gesundheitspolitischen Prioritäten Gesundheit 2020 auf die Sicherung der Lebensqualität, die Stärkung der Chancengleichheit und der Selbstverantwortung, die Sicherung und die Erhöhung der Versorgungsqualität sowie die Verbesserung von Transparenz, Steuerung und Koordination.

Das Potenzial des vorliegenden Krebsregistrierungsgesetzes liegt einerseits in der Verbesserung der Datengrundlage für die Beobachtung der Entwicklung von Krebserkrankungen. Andererseits dienen diese Daten auch der Erarbeitung, der Umsetzung und der Überprüfung von Präventions- und Früherkennungsprogrammen. Es handelt sich also um ein sehr zentrales Instrument im Gesundheitswesen. Die Daten können auch der Evaluation der Versorgungs-, der Diagnose- und der Behandlungsqualität sowie der Unterstützung der Versorgungsplanung und der Forschung dienen. Das Gesetz sieht vor, dass der Bund hier eine koordinierende Funktion übernimmt.

Der Nationalrat hat dieser Vorlage bereits im Dezember 2015 mit 171 zu 3 Stimmen zugestimmt. Ihre Kommission ist mit 12 zu 0 Stimmen einstimmig auf das Geschäft eingetreten. In der Gesamtabstimmung erfolgte eine Zustimmung mit 11 zu 0 Stimmen, ebenfalls ohne Enthaltung. Falls Sie auf die Vorlage eintreten - was ich Ihnen empfehle -, werde ich zu einzelnen Artikeln noch kurze Ausführungen vornehmen.

Ich ersuche Sie, auf das Geschäft einzutreten.