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Fluri Kurt · Nationalrat · 2016-03-02

Fluri Kurt · Nationalrat · Solothurn · FDP-Liberale Fraktion · 2016-03-02

Wortprotokoll

Das Postulat unserer Fraktion verlangt vom Bundesrat, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und wie das Verlagerungsziel gemäss Artikel 3 des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes im Sinne der Ausführungen seines Verlagerungsberichtes ersetzt werden könnte. Wir sprechen nicht davon, ob der Bundesrat das Ziel herab- oder hinaufsetzen wolle, sondern davon, wie er das Ziel erreichen kann. Das ist unsere Frage. Mit anderen Worten: Unser Postulat zweifelt das Ziel an sich nicht an. Aber wir sind der Auffassung, dass beides zusammen nicht erreichbar ist: entweder 650 000 Fahrten, aber nicht 2018, oder dann 2018, aber nicht 650 000 Fahrten. Das ist das Thema.