Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Seit 2012 besteht zwischen Tunesien und der Schweiz eine Migrationspartnerschaft. In diesem Rahmen konnte die operationelle Zusammenarbeit im Rückkehrbereich laufend verbessert werden. Anlässlich des Migrationsdialoges mit Tunesien Ende Januar dieses Jahres konnte neben dem Ausbau der polizeilichen Zusammenarbeit mit Tunesien auch die Erhöhung der Anzahl Rückkehrer pro Sonderflug beschlossen werden. Der Rückgang der Abgänge um 52,5 Prozent 2015 steht in Zusammenhang mit der Abnahme neuer Asylgesuche um 55 Prozent im selben Jahr. Die Zahl der zwangsweisen Rückführungen ist 2015 stabil geblieben.

Handlungsbedarf besteht noch im Bereich der Identifikation von Personen, die sich illegal in der Schweiz aufhalten. Das EJPD bietet den tunesischen Behörden entsprechend technische Unterstützung an, um die Verfahren zur Identifikation dieser Personen zu beschleunigen. Die Zusammenarbeit im Rückkehrbereich wurde zuletzt anlässlich des Staatsbesuches des tunesischen Präsidenten in der Schweiz vom 18. und 19. Februar 2016 besprochen.

Aus Sicht des Bundesrates hat sich der gesamtheitliche Ansatz im Rahmen der Migrationspartnerschaft mit Tunesien bisher bewährt und soll dementsprechend weitergeführt werden.