Riklin Kathy · Nationalrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Das Wichtigste zuerst: Die CVP-Fraktion tritt auf die Innosuisse-Vorlage ein und unterstützt es, dass die KTI mit dieser Gesetzesvorlage ein neues Kleid, wenn ich so sagen darf, erhalten soll.

Die KTI ist eine Institution, die in der breiten Bevölkerung kaum bekannt ist, und doch ist sie von grösster Wichtigkeit für die angewandte Forschung, für Fachhochschulen und universitäre Hochschulen, für die Innovation der KMU und eine prosperierende Wirtschaft in der Schweiz. Zusammen mit dem Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung bildet die KTI das Fundament für die erfolgreiche, vom Bund unterstützte Forschung. [PAGE 188]

Die Anfänge der KTI reichen ins Kriegsjahr 1943 zurück. 1996 wurde die Innovationsförderung in einer ausserparlamentarischen Kommission geregelt. Dies ist nicht mehr zeitgemäss. Die CVP-Fraktion begrüsst daher die neue Rechtsform und unterstützt die Umwandlung der KTI in eine unabhängige, juristisch selbstständige, öffentlich-rechtliche Bundesanstalt, wie sie das vorliegende Gesetz bringt.

Bei den einzelnen Bestimmungen wird die CVP-Fraktion grossmehrheitlich die Anträge der Kommissionsmehrheit unterstützen.

Bereits bei der Revision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes äusserte die CVP-Fraktion Zweifel bezüglich Organisationsform und Struktur, namentlich bei den Artikeln zur Innovationsförderung. Wir forderten insbesondere, dass die Aufgaben des Schweizerischen Nationalfonds und diejenigen der KTI besser aufeinander abgestimmt werden sollen. Diese Forderung ist nun erfüllt. Das Innovationsförderorgan bleibt auch in seiner neuen Rechtsform dem Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz unterstellt, welches wir 2012 im Parlament beschlossen haben. Die wesentlichen Aufgaben der Innosuisse ergeben sich weiterhin aus dem Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz.

Ein Zusammenschluss von Nationalfonds und KTI dagegen, wie dies die SVP-Fraktion verlangte, ist unsinnig. Beim Schweizerischen Nationalfonds geht es um Grundlagenforschung. Diese nichtzweckorientierte Forschung ist für eine Wissensgesellschaft, wie es die Schweiz ist und sein will, von höchster Wichtigkeit.

Wichtig sind uns aber insbesondere eine klare Trennung zwischen strategischen und operativen Aufgaben sowie eine Aufsicht, die unabhängig ist. Die CVP-Fraktion begrüsst es auch, dass die Regelung zum Bilden von Reserven flexibler als vorgesehen ausgestaltet wird und dass es eine Erhöhung auf 15 Prozent des Jahresbudgets geben soll.

Neu wird die Nachwuchsförderung in Form von Stipendien an qualifizierte Hochschulabsolventinnen und -absolventen eingeführt. Die CVP-Fraktion begrüsst diese neue Kompetenz. Das vorgesehene Förderinstrument der Nachwuchsstipendien ist komplementär zur Nachwuchsförderung durch den Nationalfonds. Speziell für Karrieren an Fachhochschulen ist es wichtig, dass auch der Kompetenzerwerb in der Praxis, d. h. in wissenschaftsbasierten Unternehmen, gefördert werden kann.

Abschliessend bitte ich Sie im Namen der CVP-Fraktion, auf die Vorlage einzutreten. Die Umstrukturierung ist sinnvoll und wird von Wissenschaft und Wirtschaft unterstützt.