Aebischer Matthias · Nationalrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Da mein Kollege Reynard zum Minderheitsantrag Marti gesprochen hat, spreche ich nur noch zum Minderheitsantrag Graf Maya. Es geht um Artikel 9 Absatz 4. Die SP-Fraktion unterstützt die Minderheit Graf Maya, das heisst, wir möchten gemäss Bundesrat weiterfahren: Eine Wiederwahl genügt, das ergibt acht Jahre. Sie sehen an den Unterschriften beim Minderheitsantrag, dass die Idee dreier Amtsperioden in fast allen Fraktionen Gegner gefunden hat. Dies war auch in der Vernehmlassung so: Viele kritisierten die Maximaldauer von zwölf Jahren beziehungsweise die Möglichkeit einer zweimaligen Wiederwahl.

Der Innovationsrat wird entscheiden, welche Projekte finanziert werden und welche nicht. Diese Posten dürften also heissbegehrt sein, und sie sind mit sehr viel Macht verbunden. Umso wichtiger ist es, dass der Innovationsrat von Zeit zu Zeit erneuert wird.

Acht Jahre sind genug, finden wir von der SP und unterstützen deshalb die Minderheit Graf Maya.