Dittli Josef · Ständerat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Ich äussere mich bei dieser Vorlage ausschliesslich zum Einzelvorhaben der Werterhaltung und Modernisierung des Duro. Die anderen drei Beschaffungsvorhaben erachte ich als unbestritten.

Als ich zum ersten Mal von den Kosten der Werterhaltung und Modernisierung des Duro hörte, da glaubte ich im ersten Moment, falsch gehört zu haben. Das kann ja nicht sein: Ein Fahrzeug, das 1993 zum Stückpreis von 144 000 Franken gekauft wurde, soll jetzt für 250 000 Franken pro Fahrzeug erneuert und modernisiert werden! Das musste man mir schon noch genauer erklären. Deshalb habe ich durchaus Verständnis, wenn es Ihnen, aber auch der Öffentlichkeit so erging wie mir: Diese Vorlage hat Erklärungsbedarf, aber diese Erklärungen lassen sich finden.

In der Kommissionsarbeit und in meiner persönlichen Vorbereitung wurde mir zuerst bewusst, dass der Duro das Transportmittel der Schweizer Armee an sich ist. Der Duro wurde 1993 speziell für die Transportbedürfnisse der Schweizer Armee für Personen und Material entwickelt. Der Duro hat sich in vielfältiger Art und Weise bewährt. Und jetzt geht es darum, für die nächsten zwanzig Jahre wieder so ein Fahrzeug zu haben.

Zentral für die Beschaffung sind die militärischen Anforderungen an das gewünschte Fahrzeug. Diese sind Basis und Grundlage für die Beschaffung. Die militärischen Anforderungen sind die Messlatte für die Beschaffung eines Fahrzeuges. Ja, welches sind denn nun diese militärischen Anforderungen? Ich habe mir die wichtigsten anlässlich der Beratung in der Kommission notiert, und ich will sie Ihnen nennen.

Das Fahrzeug muss Personen- und Materialtransporte erlauben. Die Umstellung von Personentransport zu Materialtransport muss möglichst einfach sein. Das Fahrzeug muss einerseits auf dem Strassennetz eingesetzt werden können und andererseits geländegängig sein. Das Fahrzeug darf nicht schwerer als 7,5 Tonnen sein, damit es von sogenannten Doppelfunktionären, also von Milizsoldaten, die nebenbei noch Fahrer sind, gefahren werden kann. Fahrzeuge über 7,5 Tonnen müssen durch ausgebildete Lastwagenchauffeure gefahren werden. Das Fahrzeug darf nicht mehr als zwei Meter breit sein, damit man nach wie vor mit der [PAGE 102] notwendigen Mobilität auf die Ausbildungsplätze fahren kann. Das Fahrzeug soll im Bereich Fahrsicherheit und Personenschutz den technologischen Fortschritt angemessen berücksichtigen. Und Investitionen in ein neues Fahrzeug oder eine Werterhaltung sollen auf eine Lebensdauer von 20 bis 25 Jahren ausgerichtet sein.

Dass man ein Fahrzeug benötigt, das diesen Kriterien Rechnung trägt, leuchtet mir ein. Dies schränkt aber auch ein und bringt Kosten mit sich. Eines ist mir jedoch klargeworden: Das Vorhaben der Werterhaltung und Modernisierung des Duro jedenfalls trägt diesen militärischen Anforderungen vollumfänglich Rechnung.

Nun zum Duro selber: Wie wir in der Kommission erfahren haben, würde ein Duro, Ausgabe 1993, heute nicht 144 000 Franken kosten, sondern etwa 180 000 Franken, dies aufgrund der aufgelaufenen Teuerung und der Zurechnung der damals nicht erhobenen Warenumsatzsteuer und der zusätzlichen Mehrwertsteuer. Man könnte sich also fragen: Warum beschaffen wir nicht einfach den gleichen Duro wie 1993? Dies wäre meines Erachtens unverantwortlich. Es ist für mich selbstverständlich, dass man im Bereich Fahrsicherheit und Personenschutz dem technologischen Fortschritt Rechnung trägt, wenn man schon investiert.

Wie unterscheidet sich denn der beantragte Duro, dessen Wert erhalten wird, vom Duro alter Art? Antwort: vor allem durch die neuen Elemente der Modernisierung. Diese bringen den Duro auf den neuesten Stand der Technik und schliessen alle Eigenschaften mit ein, welche die Soldaten auch aus ihren privaten Fahrzeugen kennen. Die Modernisierung beinhaltet - dies ist neu im Vergleich zum Duro von 1993 - eine Bremsanlage neuester Technik mit Integration eines ABS- und ESP-Systems, einen neuen Mannschaftsaufbau mit Überrollschutz und Vierpunkt-Gurtensystem. Sie beinhaltet neue Fahrzeugelektrik, neue Fahrzeugbeleuchtung, eine Abgasanlage mit Partikelfilter und auch ein digitales Fahrerdisplay mit Diagnosefunktion.

Die Kommission hatte anlässlich der Kommissionssitzung vom Januar Gelegenheit, einen Prototypen des in seinem Wert erhaltenen Duro zu besichtigen und ihn mit dem herkömmlichen Duro zu vergleichen. Es ist schon ein gewaltiges, aber eben halt auch teures Paket an Technologie in dem in seinem Wert erhaltenen Duro enthalten.

Würde man den Duro mit all den neuen Eigenschaften komplett, von Grund auf neu bauen, würde dieser rund 294 000 Franken kosten, also deutlich mehr als die beantragte Werterhaltung des Duro. Die effektiven Kosten der Werterhaltung haben wir in der Zwischenzeit im Detail zur Kenntnis nehmen können.

Jetzt stellt sich die Frage: Neubeschaffung oder Werterhaltung? Wie es der Kommissionssprecher schon gesagt hat und wir es der Botschaft entnehmen können, hat das VBS eine Neubeschaffung geprüft. Es hat sich im Einladungsverfahren mit sechzehn Unternehmen auseinandergesetzt und diese angeschrieben, worauf sechs Angebote eingereicht worden sind, von welchen man am Schluss zwei dem Projekt der Werterhaltung gegenüberstellen konnte. Was herausgekommen ist, haben wir gehört: Beide Varianten der Neubeschaffung sind unter dem Strich schlechter ausgefallen als die Variante der Werterhaltung.

Mich hat auch interessiert, warum man eigentlich nicht viel günstigere handelsübliche zivile Fahrzeuge für den Personen- und Materialtransport anstelle des teuren Duro beschafft. Dazu haben wir in der Kommission folgende Antwort erhalten, die für mich plausibel ist: Handelsübliche Fahrzeuge mögen in der Anschaffung günstiger sein, sie sind aber primär auf den Personen- oder Materialtransport ausgerichtet, wodurch viel mehr solcher zivilen Fahrzeuge nötig wären. Zudem haben sie nur eine etwa halb so lange Nutzungsdauer wie militärische Fahrzeuge. Diese zwei Nachteile werden durch den Vorteil eines geringeren Stückpreises nicht aufgewogen. Zudem ist die Geländemobilität bei zivilen Fahrzeugen weniger gross als militärisch gefordert, wobei handelsübliche Fahrzeuge den militärischen Anforderungen in mehreren Punkten nicht entsprechen.

Ich komme zum Schluss und stelle folgende finale Fragen: Ist die Werterhaltung und Modernisierung des Duro wirklich die beste Lösung? Haben wir alle entscheidungsrelevanten Informationen erhalten? Und stimmt das Kosten-Nutzen-Verhältnis? Meine Antwort: Auch wenn es viel Geld ist, das hier investiert werden soll, stelle ich fest, dass die Neubeschaffung eingehend geprüft und der Werterhaltung gegenübergestellt wurde. Wir haben in der Kommission alle Informationen erhalten, nach denen wir gefragt haben. Wir wissen, dass ein dem Duro gleichwertiges Fahrzeug unter Berücksichtigung der militärischen Anforderungen auf dem Markt nicht verfügbar ist; dieses müsste erst noch entwickelt werden, was wiederum mehrere Jahre in Anspruch nehmen würde.

Handelsübliche Fahrzeuge entsprechen nicht den militärischen Anforderungen und kommen nicht infrage. Die vorgesehene Werterhaltung und Modernisierung des Duro erfüllt die militärischen Anforderungen vollumfänglich. Der in seinem Wert erhaltene Duro ist nach der Umsetzung des Programms ein neuwertiges Fahrzeug, das praktisch wie ein Neufahrzeug mindestens zwanzig Jahre weitergenutzt werden kann. Mit dem in seinem Wert erhaltenen Duro wissen wir, was wir haben, und gehen keine weiteren Risiken ein. Unter Respektierung der militärischen Anforderungen und der Gegenüberstellung Werterhaltung versus Neubeschaffung ist das vorgeschlagene Werterhaltungsprogramm die beste Lösung. Für mich ist der Entwurf des Bundesrates nachvollziehbar.

Ich bitte um Ablehnung des Antrages Fetz und um Zustimmung zur Vorlage.