Hösli Werner · Ständerat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Ich bin im Gegensatz zu meinem Vorredner immer ein Befürworter der Armee gewesen. Aber ich habe es trotzdem nicht über den Grad des Soldaten hinausgebracht. Nicht, weil ich allenfalls nicht geeignet gewesen wäre, aber die Armee ist aufgrund der Führung und von der Rekrutenschule her nicht unbedingt mein Ding. (Heiterkeit)

Aber trotzdem habe ich natürlich mit Interesse den Argumenten von Frau Fetz für die Rückweisung einer Vorlage 3 an den Bundesrat zugehört. Was mich ganz am Anfang verwundert hat: Der Rückweisungsantrag ist vom 1. März, und das erste Argument sind neue Infos von heute. Das hat mich verwundert. Wenn ich einen Rückweisungsantrag am 1. März einreiche, dann habe ich andere Hauptargumente als neue Infos, die dann allerdings nur flau daherkommen und lauten, die Armasuisse sei vor Jahren auch gegen diese Sanierung oder Aufrüstung gewesen. Ich meine, in diesem Saal habe ich schon oft gehört, man könne auch schlauer werden. Das könnte jetzt auch bei der Armasuisse so gewesen sein. Es gibt immer wieder Entwicklungen, Gründe, Argumente, zu denen man letztlich sagen muss: Diese Lösung ist doch gut. Das Argument, vor ein paar Jahren sei die Armasuisse auch nicht unbedingt von der Werterhaltung des Duro überzeugt gewesen, ist ein relativ schlechter Rückweisungsgrund.

Der zweite Grund von Frau Fetz lautete, die Sache sei zu teuer. Aber wenn wir neue Fahrzeuge kaufen würden, so habe ich es irgendwie gehört oder einer Aussage entnommen, würde das etwa 200 Millionen Franken mehr kosten. Dann wäre es wahrscheinlich nicht unbedingt billiger, sondern noch teurer. Dann wird das mit Durchschnittswerten der Kosten von Industriearbeitsplätzen in Verbindung gebracht. Aber Durchschnittswerte sind immer Durchschnittswerte. Da kann man nachher nicht sagen: Das kostet jetzt etwas mehr als der Durchschnitt, also ist es sowieso zu teuer. Es kommt immer darauf an, von was für einer Industrie wir sprechen und was für Produkte da hergestellt werden.

Das Argument Nummer drei lautete, Kreditreste gingen zulasten anderer Departemente. Sie sind meine Chefin in der Finanzkommission, Frau Fetz. Aber Sie wissen selber: Wenn wir gute Ergebnisse schreiben, dann haben wir einen Ausgleichsfonds, der für schlechtere Ergebnisse die Schuldenbremse oder die Ausgabenbremse aushebelt. Damit wir das in schlechteren Jahren wieder ausgleichen können, haben wir dann in diesen schlechteren Jahren auch für die anderen Departemente mehr Geld zur Verfügung. Es ist nicht so, dass Kreditreste einfach in die Bundeskasse zurückfallen und fertig, sondern es ist ein Ausgleichsmechanismus vorhanden. Davon profitiert am Schluss das ganze Finanzsystem des Bundes.

Es wurde viertens gesagt, es fehle der Wettbewerb. Ich bin da nicht der Fachmann, aber ich glaube, Herr Kollege Dittli hat wirklich gut erläutert, dass gar kein gleichwertiges Fahrzeug auf dem Markt vorhanden ist. Ich denke, wir haben das den Leuten, die sich - auch kritisch - damit auseinandergesetzt haben, einmal zu glauben.

Im Weiteren haben Sie, Frau Fetz, noch erwähnt, Arbeitsplätze seien ja gut, aber der Eigner sollte sich nicht unbedingt in den USA befinden. Das ist jetzt wirklich ein sehr schwaches Argument. Da wird gesagt, wir hätten zwar gerne Arbeitsplätze, aber eigentlich keine Freude daran, wenn sich der Besitzer in Amerika befindet. Mir ist es ehrlich gesagt eigentlich mehr oder weniger egal, wer der Besitzer ist - Hauptsache, die Arbeitsplätze befinden sich in der Schweiz. Davon profitieren wir alle.

Es gab auch Argumente von anderen Kollegen, aber es waren hauptsächlich diese Gründe für eine Rückweisung, die mich dermassen nicht überzeugt haben, dass ich dieser Vorlage mit gutem Gewissen zustimmen kann.