Fetz Anita · Ständerat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Es ist interessant, wie meine Argumentation flott uminterpretiert wird, je nachdem, wie es einem passt. Deshalb erlaube ich mir, hier noch zwei, drei Punkte anzuführen, um so nochmals klarzumachen, was mein Anliegen ist.

Mir ist diese Form von Industriepolitik durchaus sympathisch, übrigens auch die Modernisierung oder Aufrüstung oder das Upcycling: Das ist mir eigentlich sympathischer, als nochmals neue Blechlawinen zu produzieren, weil es vermutlich auch ökologischer ist. Aber mir geht es nicht um das. Mir geht es darum, dass der Preis nochmals überprüft wird. Dieser Preis ist einfach zu hoch! Jeder normale Mensch, der diese Botschaft anschaut, denkt: Mamma mia, was ist denn da geschehen! Es hat eben keine Ausschreibung stattgefunden, die Mowag ist Monopolist in dieser Situation. Ich meine, wenn ich etwas für meine Firma offerieren lassen will, dann habe ich zwei Möglichkeiten: Ich schreibe diejenigen an, die ich will - oder eben auch nicht will, dann schreibe ich nämlich die Falschen an! -, oder ich veröffentliche die Ausschreibung und sage: Leute, alle Schweizer Unternehmen werden eingeladen, diese Werterhaltung zu offerieren. Das hat nicht stattgefunden!

Ich verstehe auch Folgendes nicht: Jetzt gibt es ein öffentliches Angebot, die Duro um 100 Millionen Franken günstiger zu modernisieren. Ich weiss auch, dass das keine Offerte ist. Aber als Steuerzahlerin, geschätzter Herr Kuprecht, interessiert mich dann gewaltig, ob das möglich ist, die Sache 100 Millionen Franken günstiger zu machen! Ganz gewaltig interessiert mich das! Das konnte ja bis jetzt auch nicht widerlegt werden, weil es ja nicht offiziell da ist. Aber ich erwarte, dass mit der Rückweisung dann auch solche Unternehmen eingeladen werden zu offerieren. Es ist ein Schweizer Unternehmen mit Schweizer Arbeitsplätzen, und dieses kann offenbar um 100 Millionen Franken günstiger anbieten. Es gibt sicher noch andere Schweizer Unternehmen in diesem Bereich, die vielleicht auch günstiger offerieren können. Das muss man überprüfen, bevor man einfach Ja zu dieser Geschichte sagt. Dann geht vielleicht die Mowag statt nur 5 Prozent auch 10, 15 oder 20 Prozent herunter.

Es geht nicht an, dass eine Firma geradezu ein Angebot bekommt, indem man sagt: "Übrigens, wir haben einen Kredit, der soundso gross ist, innerhalb dieses Kredites kann man offerieren." Nein, so geht das nicht. Ich bin überzeugt, dass man mit einer Rückweisung nochmals die Möglichkeit für Schweizer Firmen schafft, hier günstiger zu offerieren - und das ist mein Hauptanliegen.

Ein letzter Punkt: Ich bleibe dabei - da verstehe ich jetzt einfach zu viel von der Finanzpolitik -, dass Kreditreste selbstverständlich auf Kosten anderer Departemente gehen. Wir haben einen Rechnungs- und Budgetierungsprozess von einem Jahr und keinen Budgetierungsprozess von sechs oder neun Jahren, so, wie das mit dieser Vorlage angedacht ist. Da müssen Sie mir jetzt nicht irgendwelchen Mist erzählen, Kollege Hösli.