Graf Maya · Nationalrat · 2016-03-10

Wortprotokoll

Ich übernehme hier gerne das Postulat Trede "Aktuelle geschlechtsspezifische Budgetanalyse der Abteilung 'Jugend und Sport' im Baspo".

Am Dienstag, 8. März, haben wir viel über Gleichstellung diskutiert und gelesen - es war der Internationale Tag der Frau. Wir mussten einmal mehr feststellen, dass die Schweiz zwar Spitzenplätze belegt, wenn es um Forschung, Innovation und wirtschaftliche Leistungen geht, dass wir aber hinter fast jedem Land in Europa hinterherhinken, wenn es um die Gleichstellung der Geschlechter in allen Lebensbereichen, auch dem Sport, geht. Das ist eigentlich ein Armutszeugnis für unser Land.

Was hat dies mit diesem Postulat zu tun? Der Bundesrat wird hier beauftragt, in einem Bericht eine geschlechtsspezifische Budgetanalyse der Abteilung "Jugend und Sport" im Bundesamt für Sport vorzulegen. Denn Finanzflüsse und ihre Steuerung beeinflussen die aktuellen und zukünftigen Lebensbedingungen der Bevölkerung, eben von Männern und Frauen, in unserem Land. Da sich unsere Lebens- und Arbeitssituationen immer noch deutlich unterscheiden, wirken sich öffentliche Aufgaben und Leistungen auch unterschiedlich auf die Geschlechter aus. Eine geschlechtsspezifische Analyse ist deshalb für eine realistische Wirkungsanalyse unserer Staatsausgaben unerlässlich. Das ist nichts Neues, das gibt es bei vielen Budgetpositionen auch in anderen europäischen Ländern.

Nun kann ich Ihnen sagen, dass diese Analyse im Bundesamt für Sport schon einmal gemacht worden ist, nämlich im Jahr 2002 im Auftrag des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann hinsichtlich der Abteilung "Jugend und Sport". Diese Budgetanalyse, sie bezog sich auf das Jahr 2000, kam zu einigen interessanten Schlüssen. Im Jahr 2000 profitierten Mädchen und Frauen von "Jugend und Sport"-Angeboten, die mit rund 18 Millionen Franken subventioniert wurden, während Jungen und Männer von mit rund 30 Millionen Franken subventionierten Angeboten profitieren konnten. Zudem floss ein knappes Viertel der "Jugend und Sport"-Subventionen in Angebote, bei denen der Knaben- bzw. Männeranteil bei 95 Prozent liegt, während in Angebote, bei denen der Mädchen- bzw. Frauenanteil bei über 90 Prozent liegt, nur 2,3 Prozent der Subventionen flossen. Ich möchte Sie nicht mit Zahlen belästigen, und Sie haben es gemerkt: Diese Zahlen sind veraltet, sie sind aus dem Jahr 2000.

In der Zwischenzeit, am 1. Oktober 2012, ist zudem das neue Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung in Kraft getreten. Es wäre also höchste Zeit, nun eine Analyse zu machen, wie die Subventionen gemäss [PAGE 311] diesem neuen Gesetz auf die Geschlechter verteilt werden und wie sie ihre Wirkung an der Basis, bei unseren Mädchen und Jungs, entfalten. Ich kann daher nicht verstehen, dass der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Schluss gelangt, es dränge sich keine neue geschlechtsspezifische Budgetanalyse auf. Dabei wäre es gerade jetzt angezeigt, dass eine Budgetanalyse durchgeführt wird, weil wir ein neues Gesetz haben, demgemäss auch sehr viel mehr Subventionen gesprochen werden.

Daher möchte ich Ihnen beantragen, dass wir den Bundesrat mit diesem Postulat beauftragen, sechzehn Jahre nach der letzten Analyse erneut eine solche wichtige geschlechtsspezifische Budgetanalyse durchzuführen.