Berset Alain · Bundesrat · 2016-03-14

Wortprotokoll

Mein Departement hat bereits mehrere Massnahmen im Bereich der Mittel- und Gegenständeliste umgesetzt. Die Höchstvergütungsbeträge wurden überprüft und per 1. Januar 2006 linear um 10 Prozent gekürzt. Per 1. Januar 2011 wurden sie bei den drei umsatzstärksten Produktegruppen - Inkontinenzmaterial, Blutzucker-Teststreifen und spezifische Verbände -, welche mehr als 60 Prozent des Kostenvolumens ausmachen, deutlich gesenkt. Ebenfalls per 1. Januar 2011 wurden gewisse Mittel aus der Mittel- und Gegenständeliste gestrichen. Mit diesen Massnahmen wurde das grösste Einsparpotenzial bereits genutzt. Per 1. Juli 2012 wurde der Höchstvergütungsbetrag für Blutzucker-Teststreifen jedoch wieder massvoll erhöht, weil die Senkung des Höchstvergütungsbetrages nicht zu einer Preissenkung führte und die Patientinnen und Patienten beim Bezug eine Zuzahlung leisten mussten.

Eine erneute Revision der Mittel- und Gegenständeliste wurde letztes Jahr gestartet und wird etappenweise durchgeführt. Basierend auf ersten Analysen und dem Auslandpreisvergleich sieht das Bundesamt für Gesundheit ein Einsparpotenzial um die 10 Millionen Franken. Zurzeit wird für jede der gegen 700 Positionen der Mittel- und Gegenständeliste eine Übersicht der auf dem Markt verfügbaren Produkte erstellt, die heute in dieser Form nicht existiert. Die Produkte sind anschliessend zu prüfen und die Preise zu erheben. Die Produktegruppen mit dem grössten Handlungsbedarf werden dabei prioritär behandelt. Erste Anpassungen sollen bereits 2016 erfolgen.