Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2015 beschlossen, ab 2018 ein Pilotprogramm zur Qualifizierung von bis zu tausend anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen zu lancieren; das ist das Pilotprogramm zur Flüchtlingslehre. Zweck des Pilotprogramms ist es, inländische Arbeitskräfte aus dem Asylbereich beruflich zu qualifizieren und längerfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Damit soll ihre Sozialhilfeabhängigkeit gelindert und ein Beitrag zur Senkung der Zuwanderung geleistet werden. Die bessere Nutzung des inländischen Arbeitskräftepotenzials trägt damit auch zur Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung bei.

Zu den Fragen 1 und 2: Der Bundesrat sieht die Umsetzung am ehesten in Branchen vor, welche einen Mangel an Lernenden und Arbeitskräften verzeichnen. Im Jahre 2015 sind gemäss Lehrstellenbarometer rund 6000 Lehrstellen frei geblieben. Damit die Angebote dem Bedarf der Regionen und Betriebe entsprechen, werden sie gemeinsam mit den Branchen und den Institutionen der Berufsbildung entwickelt.

Zu Frage 3: Mit der Fachkräfte-Initiative streben Bund und Kantone die verstärkte Förderung des inländischen Potenzials an. Damit sollen insbesondere auch die Bedingungen zur Erwerbstätigkeit für ältere Arbeitnehmer verbessert werden.