Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-03-14

Wortprotokoll

In der Region Fricktal sind etwa fünfzig Programme von SRG und Privatradios digital gut empfangbar. Die Versorgung ist vergleichbar mit derjenigen in anderen Gebieten mit ähnlicher Topologie. Sie kann sich aber wegen lokaler Störungen und wegen Empfangsgeräten mit ungünstigen Empfangseigenschaften punktuell verschlechtern.

Die Rundfunkbranche hat im Dezember 2014 beschlossen, das Radio von UKW zu DAB zu migrieren. Heute sind etwa 95 Prozent der Bevölkerung in der Deutschschweiz mit Digitalradio versorgt. Diese Versorgung wird bis zum Jahr 2020 weiter ausgebaut und verbessert. Dieser Migrationsprozess wird vom Bundesrat mit der im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen verankerten Technologieförderung unterstützt. Betreiber von Funkanlagen können die Versorgung grundsätzlich vom Nachbarland aus verbessern. Das Bakom hat mit ausländischen Verwaltungen entsprechende Vereinbarungen getroffen.

Für die Erteilung der Mobilfunkkonzessionen ist die Comcom zuständig, nicht der Bundesrat. Letzterer garantiert aber über die Verordnung über Fernmeldedienste eine flächendeckende Telekom-Grundversorgung, die im internationalen Vergleich ihresgleichen sucht. Darüber hinaus sehen die Konzessionen der Comcom vor, dass ein Mobilfunkbetreiber mindestens 50 Prozent der Bevölkerung mit eigener Infrastruktur zu versorgen hat. Eine weiter gehende Versorgung erfolgt dank des Wettbewerbs unter den Mobilfunkbetreibern. Dieser hat dazu geführt, dass heute beinahe die gesamte Bevölkerung der Schweiz mit Mobilfunk abgedeckt ist. Dies gilt auch für die Region Fricktal. Aufgrund der hügeligen Landschaft kann es jedoch lokal zu Funklöchern kommen. Zudem kann die Verbindungsqualität leiden, wenn viele Teilnehmer in der gleichen Mobilfunkzelle gleichzeitig kommunizieren.