Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-15

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen gesagt, dass wir für den Bericht zum Postulat Fehr Jacqueline drei Gutachten bei Wissenschafterinnen und Wissenschaftern in Auftrag gegeben haben; Sie können immer sagen, es seien die falschen, Sie hätten andere gehabt. Das Bundesamt für Justiz hat sehr genau geschaut, dass wir eben Personen mit unterschiedlichem Hintergrund ausgewählt haben. Sie haben dann diese Gutachten erstellt, und es hat zum Teil zu einem Skandal geführt, weil jemand vielleicht etwas gesagt hat. Das ist aber so: Wenn Sie die Wissenschafter fragen, dann sagen sie ihre Meinung, ihre Sicht der Dinge und geben ihre Forschungsergebnisse wieder.

Sie entscheiden nachher - das ist ja genau Ihre Aufgabe - aufgrund Ihrer politischen Überzeugung, Ihrer Werthaltung und Ihrer Lebenserfahrung, in welchen Bereichen Sie jetzt wie weitergehen wollen. Das ist der Inhalt der heutigen Entscheide, die Sie fällen.

[VS]