Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Ich nehme an, das wissen Sie alle. Ich versuche es einfach in meiner Sprache. Statische Betrachtung meint: Was fällt an Einnahmen aus, wenn wir eine Massnahme in einem Jahr umsetzen? Das können wir berechnen, denn wir kennen die Einnahmen, die jetzt bestehen. Wir berechnen dann, was ausfällt. Dynamische Betrachtung meint: Wie kann sich das auswirken, was wir machen, oder wie wirkt es sich aus, wenn wir es nicht machen? Wir gehen davon aus, dass weiter in unserem Land investiert wird, wenn wir weiterhin ein attraktives Steuerumfeld haben. Es kommen zusätzliche Firmen, die Steuern bezahlen und die gut bezahlte Angestellte haben, die bei uns ebenfalls Steuern bezahlen. Mit diesen Massnahmen verlieren wir also kurzfristig etwas, aber im Laufe der nächsten Jahre ergeben sie eine Investition. Dynamisch betrachtet müssten sie zu Mehreinnahmen führen oder mindestens verhindern, dass Mindereinnahmen entstehen. Denn wenn wir nichts machen - das ist die dynamische Betrachtung nach der anderen Seite -, dann werden Unternehmen die Schweiz verlassen, vor allem Unternehmen, die viel Kapital haben. Das ist heute ein digitales Geschäft. Man findet rasch irgendwo einige Büroräume.

Dynamische Betrachtung heisst also, dass wir von Investitionen in den Wirtschaftsstandort sprechen. Sie können auch ein anderes Bild nehmen: Ein Haus, in dem Sie immer wohnen, werden Sie gelegentlich überholen. Sie werden es renovieren, damit Sie sich weiter wohl darin befinden. Wir renovieren eigentlich unser Steuersystem, damit es unseren Firmen und Unternehmen weiterhin wohl sein wird. Wir werden das Gleiche für Personen machen. Herr Müller Leo hat das gestern gesagt. Die Einnahmen der juristischen Personen sind um das Viereinhalbfache gestiegen, die Einnahmen der natürlichen Personen um das Zweifache. Die Investitionen ins Steuersystem haben sich also gelohnt. Wir haben offenbar ein Haus gebaut, in dem sich Firmen wohlfühlen.