Birrer-Heimo Prisca · Nationalrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Kostengünstig und umweltfreundlich - mit Strom, der gar nicht verbraucht wird, sparen die Konsumentinnen und Konsumenten am meisten. Nichtbenötigter Strom muss auch nicht produziert werden, das wiederum entlastet die Umwelt. Mit diesem Statement vertrete ich als Mitglied des Initiativkomitees die Stromeffizienz-Initiative nach wie vor mit voller Überzeugung, und ich tue dies auch als Präsidentin der Stiftung für Konsumentenschutz.

Dass diese Initiative auch für Konsumentinnen und Konsumenten relevant und sehr wichtig ist, zeigen die Fakten. Ein typischer Vierpersonenhaushalt kann durch den altersbedingten Ersatz - oder den Ersatz aufgrund eines Defektes - typischer Haushaltsgeräte wie Kühlschrank, Kochherd, Backofen, Tumbler, Fernseher, Geschirrspüler, Kaffeemaschine, PC usw. durch Top-Ten-Geräte den Stromverbrauch um rund 50 Prozent senken. Dies entspricht bei einem durchschnittlichen Haushalt etwa 300 Franken pro Jahr; damit wird also nicht nur die Umwelt, sondern auch das Portemonnaie geschont. Bis ins Jahr 2035 kann mit einer Einsparung allein bei den Haushalten von fast einer halben Milliarde Franken gerechnet werden. Das bedeutet etwa 2,4 Milliarden weniger Kilowattstunden im Verbrauch.

Wenn wir den Blick auf alle Stromkonsumentinnen und -konsumenten richten, dann resultiert ein Effizienzpotenzial bis 2035 von rund 13 Milliarden Kilowattstunden. Sowohl das UVEK wie auch die Initiantinnen und Initianten der Stromeffizienz-Initiative schätzen das Potenzial in etwa gleich ein. Deshalb ist der vom Bundesrat vorgeschlagene Verbrauchsrichtwert Strom nahezu identisch mit dem Ziel der Stromeffizienz-Initiative, den Stromverbrauch bis ins Jahr 2035 auf dem Niveau von 2011 zu stabilisieren.

Umweltorganisationen und auch Fachverbände schätzen das technische Effizienzpotenzial sogar noch höher ein. Das vom Bundesrat und von den Initianten vorgeschlagene Stromverbrauchsziel ist realistisch und kann bzw. muss erreicht werden. Sowohl unser Rat wie auch der Ständerat haben in Zusammenhang mit der Debatte zur Energiestrategie 2050 dem in Artikel 3 Absatz 2 des Energiegesetzes verankerten Stromverbrauchsrichtwert zugestimmt. Das zeigt deutlich, dass wir mit der Stromeffizienz-Initiative, welche eine Zielinitiative ist, inhaltlich richtigliegen.

Leider ist es aber nicht gelungen, im Energiegesetz genügend Massnahmen zu verankern, welche die Zielerfüllung sichergestellt hätten. Aktuell besteht nämlich eine Lücke zwischen dem Stromverbrauchsrichtwert und den Effizienzmassnahmen. Der Auftrag bleibt erhalten: Es braucht Massnahmen. Bundesrat und Parlament sind gefordert, und auch diese Initiative leistet den nötigen Schub.

Stimmen Sie der Stromeffizienz-Initiative zu und zeigen Sie, dass Sie mit der Energie- und/oder Stromeffizienz Ernst machen! Sie entlasten die Umwelt und die Haushaltskasse, und zwar nicht nur diejenige der Konsumentinnen und Konsumenten, sondern auch diejenige des Gewerbes und der öffentlichen Hand, denn sie alle sind Stromkonsumenten.

Zum Schluss noch dies: Sollte die Energiestrategie 2050 in der Gesamtabstimmung reüssieren und angenommen werden, werden wir uns beim Initiativkomitee für einen Rückzug der Initiative einsetzen; das haben Sie zuvor auch schon von Votantinnen und Votanten aus dem Initiativkomitee gehört.

Aber heute bitte ich Sie: Stimmen Sie der Initiative zu! Es braucht sie immer noch. [PAGE 516]