Müller Thomas · Nationalrat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Ich spreche für die SVP-Fraktion zum Haushaltteil UVEK. Der Rechnungsabschluss 2015 hat nichts Aussergewöhnliches. Der Hauptteil der Ausgaben sind Investitionsausgaben, rund 60 Prozent, und Transferausgaben, etwa 30 Prozent. Nur 10 Prozent der ordentlichen Ausgaben des UVEK sind Eigenaufwand.

Ein Blick über die Rechnung 2015 hinaus zeigt, dass uns die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur weiterhin zentral beschäftigen wird. In Bezug auf die Schiene ist der Weg mit Fabi und BIF vorgezeichnet, in Bezug auf die Strasse und die Finanzierung der Agglomerationsprogramme ist der NAF in der parlamentarischen Beratung, und am Sonntag stimmen wir über die Milchkuh-Initiative ab. Das Astra führt im Moment ein Infrastrukturportfolio mit 630 Projekten und einem Wert von rund 48 Milliarden Franken. Eine der nächsten Vorlagen aus dem Bundesamt für Verkehr wird der Zahlungsrahmen für die Bahninfrastruktur sein, mit der insbesondere auch die Frage des Nachholbedarfs beim Unterhalt dieser Infrastruktur zu klären sein wird. Über alles gesehen liegt das Haushaltrisiko für die Zukunft beim öffentlichen Verkehr, insbesondere bei der Schiene. Wenn wir das Kosten-Nutzen-Verhältnis im Griff behalten wollen, werden wir nicht umhinkommen, auch über die Aufteilung der Betriebskosten zwischen Bund und Kantonen zu sprechen. Dabei dürfen die Kosten für den teilweise schlecht genutzten Regionalverkehr kein Tabuthema sein.