Luginbühl Werner · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Bei Absatz 3 wurde ein Anliegen von international tätigen energieintensiven Forschungsinstitutionen wie dem PSI und der Empa aufgenommen. Diesen Institutionen wird heute trotz hohem Stromverbrauch die KEV nicht zurückerstattet, das heisst, die KEV wird hier mit Forschungsgeldern bezahlt. Erfasst werden soll nur der Stromverbrauch für die Grossforschungsanlagen selber, nicht für den übrigen Betrieb. Eine relativ detaillierte Formulierung war nötig, um nicht neue Rückerstattungstatbestände entstehen zu lassen. Insgesamt dürften jährlich 1 bis 2 Millionen Franken zusätzlich rückerstattet werden.

Ich beantrage Zustimmung.