Bischofberger Ivo · Ständerat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Die Situation in der Schweizer Ernährungswirtschaft und insbesondere in der Landwirtschaft ist sehr angespannt. Besonders unter Druck ist aktuell bekanntlich der Milchmarkt, aber auch der Zuckermarkt leidet unter dem starken Preisdruck. Die Marktsituation für Kalbfleisch ist unbefriedigend, und die Preise auf dem Schweinemarkt waren über lange Zeit völlig am Boden. Die Gründe dafür sind zweifelsohne vielfältig. Die teilweise zu hohe inländische Produktion ist sicher ein Grund. Aber auch die Entwicklungen auf den internationalen Märkten, die Frankenstärke und der Einkaufstourismus haben indiskutabel markante negative Spuren hinterlassen.

Vor diesem Hintergrund müssen wir uns die Frage stellen, in welche Richtung sich die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft bewegen soll. Diese Frage ist eigentlich schnell und abschliessend beantwortet: Im Schweizer Kostenumfeld kann sich die Landwirtschaft fast nur in Richtung Qualität bewegen. Diese Stossrichtung wird auch über die vom Bund initiierte Qualitätsstrategie vorgegeben. Für die Ernährungswirtschaft und insbesondere für die Landwirtschaft ist aber von zentraler Bedeutung, dass sie nicht nur Qualität produzieren, sondern über eben diese Qualitätsprodukte auch Wertschöpfung generieren können. In den Preisen für [PAGE 353] Qualitätsprodukte muss sich ein Mehrwert abbilden. Die Preise sind das konsequente natürliche Resultat des Marktes, aber auch das Resultat der damit verbundenen herrschenden Rahmenbedingungen.

Mit dem nun hier zum Entscheid vorliegenden Postulat Seydoux wird der Bundesrat eingeladen aufzuzeigen, wie diese Rahmenbedingungen aussehen müssen, damit über die Qualitätsprodukte Mehrwert generiert werden kann. In diesem Kontext bin ich wohl nicht der Einzige, der die Überzeugung vertritt, dass wir es der Branche und insbesondere der Landwirtschaft schuldig sind, uns intensiv darüber Gedanken zu machen, wie wir die Rahmenbedingungen im Sinne von Mehrwert auf allen Stufen der Wertschöpfungskette weiterentwickeln können. Dieses Postulat scheint mir nun eine sinnvolle Gelegenheit und der geeignete Weg zu sein, uns vertieft mit den entsprechenden Fragen auseinanderzusetzen; dies vor allem auch, wenn wir uns abschliessend die aktuell wohl mehr als schwierige Situation auf dem Milchmarkt vor Augen halten.

Die extrem schwierige Situation insbesondere bei der Molkereimilch hat zwischenzeitlich dazu geführt, dass am vorletzten Freitag, am 27. Mai, auf dem Berner Gurten ein sogenannter Milchgipfel abgehalten worden ist. Anlässlich dieses Treffens hat sich - man ist versucht zu sagen: endlich gemeinsam - die gesamte Branche konzentriert und koordiniert mit den Problemen auf dem Milchmarkt befasst und konstruktive, erfolgversprechende Auswege aus dieser für viele Bauernfamilien, namentlich auch für solche aus unserer Ostschweizer Region und aus meinem Kanton, existenzbedrohenden Situation gesucht.

Am Ende des Tages haben die Organisationen in einem Manifest die zentralen Massnahmen verabschiedet, die einen Beitrag zur Verbesserung der aktuellen Situation leisten sollen. Eine zentrale Forderung aus ebendiesem Manifest zielt auf eine starke politische Unterstützung bei der Ausarbeitung und Umsetzung der Mehrwertstrategie für Schweizer Milch ab. Die Milchbranche hat damit dargelegt, dass sie die Unterstützung bei der Mehrwertstrategie mehr als dringend braucht.

Mit dem hier vorliegenden Postulat können wir einen namhaften und erfolgversprechenden Beitrag leisten. Ich bitte Sie daher, das Postulat anzunehmen.