Metzler Ruth · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 5. Juli 2000 bzw. am 5. September 2001 die Visumbefreiung für Staatsangehörige von Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, Thailand und der Vereinigten Arabischen Emirate sowie für Inhaber eines taiwanesischen Passes beschlossen, die im Besitz eines Schengen-Visums sind. Da die Angehörigen dieser Staaten heute unter dem migrations- und sicherheitspolitischen Blickwinkel keine besonderen Probleme stellen, konnten diese Visumerleichterungen [PAGE 278] eingeführt werden. Im Fall von China sind die Voraussetzungen zur Anerkennung des Schengen-Visums zum heutigen Zeitpunkt aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen noch nicht gegeben, hingegen werden zurzeit mit China Gespräche über eine verbesserte Zusammenarbeit im Migrationsbereich geführt.

Die schweizerische Visumpolitik wird laufend überprüft, namentlich auch im Hinblick auf eine mögliche Ausdehnung der erwähnten Visumerleichterung auf andere Staaten.