Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Die aktuellsten Zahlen für die VOC-Emissionen werden jeweils im Treibhausinventar des Buwal zusammengestellt. Für das Jahr 2000 betragen sie 148 800 Tonnen. Das ist noch nicht veröffentlicht. Damit konnten die VOC-Emissionen dank verschiedener Massnahmen mit einiger Verspätung annähernd auf den Stand von 1960 zurückgeführt werden. Das entspricht dem vom Bundesrat im Jahre 1986 festgelegten Minimalziel des Luftreinhaltekonzeptes von 145 000 Tonnen pro Jahr. Die Quelle der in der Frage genannten neuesten Zahlen für 2001 kennen wir nicht, und es werden sicher nicht alle VOC-Emissionen erfasst.

Das weiter gehende Ziel der Emissionssenkung auf zirka 80 000 Tonnen pro Jahr ist vom Bundesrat im Bericht über die lufthygienischen Massnahmen des Bundes und der Kantone vom 23. Juni 1999 bekräftigt worden. Das Parlament war mit diesem Bericht einverstanden und beauftragte uns, ein konkretes Konzept zu erarbeiten, mit welchen Massnahmen diese Ziele erreicht werden sollen.

Angesichts der dringenden Notwendigkeit, die VOC-Emissionen weiter zu vermindern, wäre es falsch, die Abgabe zu sistieren bzw. die zweite Stufe der Abgabe mit der Erhöhung von 2 auf 3 Franken pro Kilogramm auszusetzen.