Dittli Josef · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Frau Kollegin Fetz, Ihr Votum animiert mich schon noch, die eine oder andere Überlegung hier einzubringen. Die Armee hat für mich grossen Nachholbedarf, auf der einen Seite bei der Rüstung, auf der anderen Seite bei der Infrastruktur. Für mich ist das in den nächsten vier Jahren eigentlich weit mehr als diese 20 Milliarden Franken. Weit mehr! Weiterentwicklung der Armee hin oder her, weit mehr als diese 20 Milliarden!

Die Kunst für die Armee und das VBS ist es jetzt doch, im Rahmen dieses Zahlungsrahmens eben ein Programm hinzukriegen, mit dem man innerhalb dieser 20 Milliarden Franken bleibt. Mit diesem Rahmenkredit soll Planungssicherheit für die nächsten vier Jahre geschaffen werden. Wir wissen alle, dass diese Planungssicherheit erst noch relativ ist, weil es ja letztlich das Budget braucht, das von den Räten noch behandelt werden muss. Wir haben jetzt das erste Mal - meines Wissens, ich bin ja noch nicht so lange dabei - das Rüstungsprogramm und die Immobilienbotschaft zusammen mit diesem Zahlungsrahmen in einer Botschaft. Das ist komplett neu. Mit dem Zahlungsrahmen will man die Voraussetzungen schaffen für das Rüstungs- und das Immobilienprogramm und damit nicht nur auf das nächste Jahr hinausblicken, sondern eben auf die nächste Periode von vier Jahren. Wenn das Vorhaben Bodluv sistiert wird, dann hat es genügend andere Begehrlichkeiten und Bedürfnisse, eben diese 5 Milliarden Franken pro Jahr halt trotzdem zu erreichen - genügend. Es besteht dann einfach die Herausforderung, diese in den Abläufen so hinzukriegen, dass die Projekte überhaupt beschaffungsreif sind. Aber da bin ich jetzt zuversichtlich, dass das VBS dies schaffen wird.

Vor diesem Hintergrund empfehle ich Nichteintreten. Das Parlament hat verbindlich beschlossen, auch mit Absatz 2, wie es Kollege Minder aufgezeigt hat. Das ist gut so. Es braucht keine neue Diskussion darüber. Das ist die beste Rahmenbedingung, um nachher das Rüstungsprogramm und die Immobilienbotschaft zu behandeln.