Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat wird eine Aussprache über das Engagement des Bundes beim Projekt Swissmetro führen. Dabei steht unter anderem zur Diskussion, dass sich der Bund unter dem Titel "Technologieförderung" bei konkreten Gesuchen bzw. Projekten der Swissmetro AG stärker als bisher engagiert. Entscheide sind noch keine gefallen, weder über die Grundsätze noch über die Beträge. Die zuständigen Kommissionen des Parlamentes werden informiert, sobald Entscheide des Bundesrates vorliegen.

In den Jahren 2000 und 2001 wurden verschiedene Studien der Swissmetro durch den Bund finanziert. Für 2002 sind keine Gelder mehr vorgesehen. Dies wurde der Swissmetro schriftlich mitgeteilt. Für das Projekt der Swissmetro ist im [PAGE 284] Übrigen eine private Trägerschaft, nämlich die Aktiengesellschaft Swissmetro, verantwortlich.