Baumann Isidor · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Es sind nun seitens der Befürworter dieser Beschaffung bereits viele Bemerkungen gefallen, ich kann nicht mehr viel ergänzen. Ich möchte festhalten, dass die Aussagen von Frau Savary in der Kommission ernst genommen worden sind; sie hat die Frage gestellt: Ist das momentan das Wichtigste, oder hätten andere anstehende Dinge Priorität? Die Antwort war selbst in der Kommission relativ klar: Die Anliegen, die Sie vorgebracht haben, sind in den Prozessen der künftigen Rüstungsprogramme angedacht. Es geht hier effektiv um die Schliessung einer Lücke.

Es sei erlaubt, hier die Frage zu stellen: Ist die Beschaffung, dieser Mörser mit der neuen Technik, der "Bogenschussmöglichkeit" - Herr Zanetti hat es detailliert erklärt -, nicht eine vernünftige Alternative zu Panzern, die eigentlich zuerst alles kaputt machen, bevor sie zum Ziel kommen? Könnte man solche Waffen - ich hoffe, sie müssen nicht eingesetzt werden - nicht direkter gegen das Ziel einsetzen, ohne grosse Schäden in der Umgebung anzurichten? Auch ich sehe fern, nicht so oft, aber ich sehe, dass genau diese Waffen eingesetzt werden. Ich habe immer die Hoffnung, dass wir sie nie gebrauchen müssen, aber wir sollten in unserer Schweizer Armee so ausgerüstet sein. Ich glaube, insofern schliesst diese Ersatzbeschaffung eine Lücke, die in den letzten Jahren gewisse Risiken mit sich brachte. Diese Lücke ist dringend zu schliessen.

Ich glaube, Herr Zanetti, Sie sind den ganzen Tag am Handeln, Sie dealen immer mit Zahlen und mit Gegengeschäften. Heute können wir keine Gegengeschäfte beschliessen. Sie wollen Cyber gegen die Mörser tauschen, wollten heute Morgen trotz ein paar Hundert Millionen Franken plus/minus Grosszügigkeit walten lassen. Heute sind aber diese Geschäfte auf dem Tisch. Ich habe es gesagt: Die Kommission wird sich auch der Cyber-Thematik annehmen. Das werden künftige Beschaffungsinstrumente sein, die hier diskutiert werden können.