Fetz Anita · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Als Präsidentin Ihrer Finanzkommission muss ich Sie leider ein bisschen stoppen bei Ihren feurigen Panthersprüngen - so wurde es genannt -, auf die Gefahr hin, hier als Partysprengerin zu gelten. Das Anliegen in Ehren, wir alle unterstützen "Jugend und Sport". Das ist ja klar, und deshalb haben wir das letzte Mal auch aufgestockt, als der entsprechende Bedarf ausgewiesen worden ist. Aber es macht einfach keinen Sinn, vor der Behandlung des Budgets solche Motionen einzureichen und den entsprechenden Verbänden und Betroffenen Hoffnung zu machen, dass der entsprechende Kredit dann aufgestockt wird. In der Realität wird es so sein, dass dann die Sparprogramme kommen und viele von Ihnen nachher genau das, was sie jetzt angenommen haben, wieder ablehnen müssen. Das bringt keine Planungssicherheit für "Jugend und Sport", sondern das ist ein Hüst und Hott.

Ich möchte auch daran erinnern, dass es viele andere Bereiche gibt, die auch gerne vor der Budgetdebatte ihre berechtigten Anliegen - das sind alles berechtigte Anliegen - einbringen möchten. Aber ich muss es leider sagen: Mein Amt verpflichtet mich dazu zu sagen, dass das keine seriöse Finanzpolitik ist. Und es ist auch nicht seriös, diesen Verbänden Hoffnungen zu machen, indem man zuerst hüst sagt - jetzt kostet es ja noch nichts - und nachher beim Budget wieder hott, weil wir es nicht finanzieren können.

Ich erinnere Sie daran, dass demnächst das Sparprogramm bei uns ankommt. Wir werden pro Jahr 1 Milliarde Franken wegsparen müssen. Ich höre das natürlich. Ich würde auch so argumentieren, wenn ich nicht gleichzeitig die Finanzen ein bisschen im Blick haben müsste. Ich höre natürlich, dass Sie sagen: Das ist so wenig, das kann man dann anderswo kompensieren. Das kann man bei jedem Thema sagen. Ich gebe zu, beim Thema, das wir heute Morgen besprochen haben, habe ich es auch so gesehen. Man hätte dort weniger geben können, aber Sie haben anders entschieden. Also, machen Sie nicht den Fehler, hier mit der Annahme der Motion Versprechungen abzugeben, die wir nachher beim Budget nicht einhalten können. Bringen Sie Ihre Anträge zum Budget dann, wenn das Budgetverfahren läuft.

Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen, obwohl ich auch eine feurige Befürworterin von "Jugend und Sport" bin und mit riesigem Panther-Engagement gerne das Zehnfache geben würde.