Comte Raphaël · Ständerat · 2016-06-13

Wortprotokoll

Ziff. II Ziff. 8

Antrag der Mehrheit

Art. 7 Abs. 4 Bst. l

l. die Gewinne, die mit Spielbankenspielen erzielt werden ...

Art. 7 Abs. 4 Bst. lbis

lbis. die einzelnen Gewinne aus Grossspielen, die nach Geldspielgesetz vom ... zugelassen sind, bis zu einem Betrag von 1 Million Franken oder einem nach kantonalem Recht bestimmten höheren Betrag;

Art. 7 Abs. 4 Bst. lter

lter. die einzelnen Gewinne aus Kleinspielen, die nach Geldspielgesetz vom ... zugelassen sind;

Art. 7 Abs. 4 Bst. m

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Art. 9 Abs. 2 Bst. n

n. ... Gewinne aus Geldspielen, welche nicht gemäss Artikel 24 Buchstaben i-j steuerfrei sind; die Kantone ...

Art. 72t Abs. 1, 2

Unverändert

Art. 72u Abs. 1

Die Kantone passen ihre Gesetzgebung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzesänderung vom ... dem geänderten Artikel 7 Absatz 4 Buchstaben l-m an.

Art. 72u Abs. 2

Ab diesem Zeitpunkt findet Artikel 7 Absatz 4 Buchstaben l-m direkt Anwendung, wenn ihm das kantonale Steuerrecht widerspricht. Dabei gelten die Beträge nach Artikel 24 Buchstaben ibis und j des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer.

[VS]

Antrag der Minderheit

(Cramer, Jositsch, Zanetti Roberto)

Art. 7 Abs. 4 Bst. l

l. die Gewinne, die mit Spielbankenspielen erzielt werden ...

Art. 7 Abs. 4 Bst. lbis

lbis. die einzelnen Gewinne aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... bis zu einem nach kantonalem Recht bestimmten Betrag;

Art. 7 Abs. 4 Bst. lter

Streichen

Art. 72u

Gemäss Antrag der Mehrheit

[VS]

Antrag Dittli

Art. 7 Abs. 4 Bst. l

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Antrag Rieder

Gemäss Antrag der Mehrheit, aber:

Art. 7 Abs. 4 Bst. lbis

lbis. die einzelnen Gewinne aus Grossspielen, die nach Geldspielgesetz vom ... zugelassen sind, bis zum Betrag von 1 Million Franken oder zu einem nach kantonalem Recht bestimmten höheren Betrag;

Art. 7 Abs. 4 Bst. m

m. die einzelnen Gewinne aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen, sofern die nach kantonalem Recht bestimmte Grenze nicht überschritten wird;

[VS]

Ch. II ch. 8

Proposition de la majorité

Art. 7 al. 4 let. l

l. les gains provenant des jeux de casino autorisés par la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr), pour autant ...

Art. 7 al. 4 let. lbis

lbis. les gains jusqu'à concurrence d'un million de francs ou du montant supérieur fixé dans le droit cantonal provenant d'un jeu de grande envergure autorisé par la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr);

Art. 7 al. 4 let. lter

lter. les gains provenant d'un jeu de petite envergure autorisé par la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr);

Art. 7 al. 4 let. m

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Art. 9 al. 2 let. n

n. ... pour les gains provenant des jeux d'argent non exonérés d'impôt selon l'article 24 lettre i à j de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct; les cantons peuvent fixer le montant maximal de la déduction;

Art. 72t al. 1, 2

Inchangé

Art. 72u al. 1

Les cantons adaptent leur législation à l'article 7 alinéa 4 lettre l à m, avec effet à la date de l'entrée en vigueur de la modification du ...

Art. 72u al. 2

A compter de cette date, l'article 7 alinéa 4 lettre l à m, est directement applicable si le droit fiscal cantonal contient des dispositions divergentes. Les montants prévus à l'article 24 lettre ibis et j, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct sont applicables.

[VS] [PAGE 466]

Proposition de la minorité

(Cramer, Jositsch, Zanetti Roberto)

Art. 7 al. 4 let. l

l. les gains provenant des jeux de casino autorisés par la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr), pour autant ...

Art. 7 al. 4 let. lbis

lbis. les gains jusqu'à concurrence du montant fixé dans le droit cantonal provenant d'un jeu de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr);

Art. 7 al. 4 let. lter

Biffer

Art. 72u

Selon la proposition de la majorité

[VS]

Proposition Dittli

Art. 7 al. 4 let. l

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Proposition Rieder

Selon la proposition de la majorité, mais:

Art. 7 al. 4 let. lbis

lbis. les gains jusqu'à concurrence d'un montant d'un million de francs ou du montant supérieur fixé

dans le droit cantonal provenant d'un jeu de grande envergure autorisé par la LJAr;

Art. 7 al. 4 let. m

m. les gains jusqu'au seuil fixé dans le droit cantonal provenant d'une loterie ou d'un jeu d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 alinéa 2 lettre d de cette loi;

[VS]

Angenommen gemäss Antrag Rieder

Adopté selon la proposition Rieder

[VS]

Ziff. II Ziff. 9

Antrag der Mehrheit

Art. 1 Abs. 1

... auf Gewinnen aus Geldspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... auf Gewinne aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen, und auf Versicherungsleistungen; wo es das Gesetz vorsieht, tritt anstelle der Steuerentrichtung die Meldung der steuerbaren Leistung.

Art. 6 Titel

Gewinne aus Geldspielen sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung

Art. 6 Abs. 1

... auf Gewinnen aus Geldspielen sind ausgerichtete einzelne Gewinne, die nicht nach Artikel 24 Buchstaben i-iter des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind.

Art. 6 Abs. 2

Gegenstand der Verrechnungssteuer auf Gewinnen aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung sind ausgerichtete einzelne Gewinne, die nicht nach Artikel 24 Buchstabe j des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind.

Art. 12 Abs. 1

Bei Kapitalerträgen, bei Gewinnen aus Geldspielen, die nicht nach Artikel 24 Buchstaben i-iter des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind, und bei Gewinnen aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die nicht nach Artikel 24 Buchstabe j des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind, entsteht die Steuerforderung im Zeitpunkt, in dem die steuerbare Leistung fällig wird ...

Art. 13 Abs. 1 Bst. a

a. ... aus Geldspielen, die nicht nach Artikel 24 Buchstaben i-iter des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind, sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die nicht nach Artikel 24 Buchstabe j des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind: 35 Prozent der steuerbaren Leistung;

Art. 16 Abs. 1 Bst. c

c. ... und Gewinnen aus Geldspielen, die nicht nach Artikel 24 Buchstaben i-iter des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind, sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die nicht nach Artikel 24 Buchstabe j des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind: 30 Tage nach Entstehung der Steuerforderung (Art. 12);

Art. 21 Titel

A. Rückerstattung der Steuer auf Kapitalerträgen und Gewinnen aus Geldspielen sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung

Art. 21 Abs. 1 Bst. b

b. auf Gewinnen aus Geldspielen, die nicht nach Artikel 24 Buchstaben i-iter des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind, und aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die nicht nach Artikel 24 Buchstabe j des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer steuerfrei sind: wenn er bei der Ziehung Eigentümer des Loses oder gewinnberechtigter Teilnehmer war.

Art. 21 Abs. 1 Bst. c

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Antrag der Minderheit

(Cramer, Jositsch, Zanetti Roberto)

Art. 1 Abs. 1

... auf Gewinnen aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... auf Gewinnen aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen, und auf Versicherungsleistungen; wo es das Gesetz vorsieht, tritt anstelle der Steuerentrichtung die Meldung der steuerbaren Leistung.

Art. 6 Titel

Gewinne aus Gross- und aus Kleinspielen sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung

Art. 6 Abs. 1

... auf Gewinnen aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... sind ausgerichtete einzelne Gewinne von über 1000 Franken.

Art. 6 Abs. 2

Gegenstand der Verrechnungssteuer auf Gewinnen aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen, sind ausgerichtete einzelne Gewinne mit einem Wert von über 1000 Franken.

Art. 12 Abs. 1

Bei Kapitalerträgen, bei Gewinnen aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen, entsteht die Steuerforderung im Zeitpunkt, in dem die steuerbare Leistung fällig wird ...

Art. 13 Abs. 1 Bst. a

a. ... aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen: 35 Prozent der steuerbaren Leistung;

Art. 16 Abs. 1 Bst. c

c. ... und Gewinnen aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen: 30 Tage nach Entstehung der Steuerforderung (Art. 12);

Art. 21 Titel

A. Rückerstattung der Steuer auf Kapitalerträgen und Gewinnen aus Gross- und aus Kleinspielen sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung [PAGE 467]

Art. 21 Abs. 1 Bst. b

b. auf Gewinnen aus Gross- und aus Kleinspielen im Sinn des Geldspielgesetzes vom ... sowie aus Lotterien und Geschicklichkeitsspielen zur Verkaufsförderung, die gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d des Geldspielgesetzes vom ... diesem nicht unterstehen: wenn er bei der Ziehung Eigentümer des Loses oder gewinnberechtigter Teilnehmer war.

[VS]

Antrag Dittli

Art. 6 Abs. 1

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Antrag Rieder

Gemäss Antrag der Mehrheit

[VS]

Ch. II ch. 9

Proposition de la majorité

Art. 1 al. 1

... provenant de jeux d'argent au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr), sur les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 alinéa 2 lettre d de cette loi, ainsi que sur les prestations d'assurances; dans les cas prévus par la loi, la déclaration de la prestation imposable remplace le paiement de l'impôt.

Art. 6 titre

Gains provenant de jeux d'argent et gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes

Art. 6 al. 1

... provenant d'un jeu d'argent a pour objet les gains effectivement versés qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre i à iter de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct.

Art. 6 al. 2

L'impôt anticipé sur les gains provenant d'une loterie ou d'un jeu d'adresse destinés à promouvoir les ventes a pour objet les gains effectivement versés qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre j de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct.

Art. 12 al. 1

Pour les revenus de capitaux mobiliers, pour les gains provenant de jeux d'argent qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre i à iter de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct et pour les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre j de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct, la créance fiscale ...

Art. 13 al. 1 let. a

a. pour les revenus de capitaux mobiliers, les gains provenant de jeux d'argent qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre i à iter, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct et les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre j de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct: à 35 pour cent de la prestation imposable;

Art. 16 al. 1 let. c

c. ... sur les autres revenus de capitaux mobiliers, sur les gains provenant de jeux d'argent qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre i à iter de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct et sur les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre j de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct: trente jours ...

Art. 21 titre

A. Remboursement de l'impôt sur les revenus de capitaux mobiliers, les gains provenant de jeux d'argent et les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes

Art. 21 al. 1 let. b

b. pour les gains provenant de jeux d'argent qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre i à iter de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct et les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas exonérés de l'impôt selon l'article 24 lettre j de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct: s'il était propriétaire du billet de loterie au moment du tirage ou s'il est le participant en droit de percevoir le gain.

Art. 21 al. 1 let. c

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Proposition de la minorité

(Cramer, Jositsch, Zanetti Roberto)

Art. 1 al. 1

... provenant de jeux de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr), sur les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 alinéa 2 lettre d de cette loi, ainsi que sur les prestations d'assurances; dans les cas prévus par la loi, la déclaration de la prestation imposable remplace le paiement de l'impôt.

Art. 6 titre

Gains provenant de jeux de grande ou de petite envergure et gains provenant de loteries et de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes

Art. 6 al. 1

... provenant d'un jeu de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) a pour objet les gains effectivement versés d'un montant supérieur à 1000 francs.

Art. 6 al. 2

L'impôt anticipé sur les gains provenant d'une loterie ou d'un jeu d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) selon l'article 1 alinéa 2 lettre d de cette loi a pour objet les gains effectivement versés d'un montant supérieur à 1000 francs.

Art. 12 al. 1

Pour les revenus de capitaux mobiliers, pour les gains provenant de jeux de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) et pour les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 ...

Art. 13 al. 1 let. a

a. pour les revenus de capitaux mobiliers, les gains provenant de jeux de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) et les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 alinéa 2 lettre d de cette loi: à 35 pour cent de la prestation imposable;

Art. 16 al. 1 let. c

c. ... sur les autres revenus de capitaux mobiliers, sur les gains provenant de jeux de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) et sur les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 alinéa 2 lettre d ...

Art. 21 titre

A. Remboursement de l'impôt sur les revenus de capitaux mobiliers, les gains provenant de jeux de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) et les gains provenant de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes

Art. 21 al. 1 let. b

b. pour les gains provenant de jeux de grande ou de petite envergure au sens de la loi fédérale du ... sur les jeux d'argent (LJAr) et de loteries ou de jeux d'adresse destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'article 1 alinéa 2 lettre d de cette loi: s'il était propriétaire du billet de loterie au moment du tirage ou s'il est le participant en droit de percevoir le gain.

[VS] [PAGE 468]

Proposition Dittli

Art. 6 al. 1

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Proposition Rieder

Selon la proposition de la majorité

[VS]

Angenommen gemäss Antrag Rieder

Adopté selon la proposition Rieder

[VS]

Ziff. II Ziff. 10

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Ch. II ch. 10

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]