Tuena Mauro · Nationalrat · 2016-06-13

Wortprotokoll

Warum beraten wir in dieser Intensität eine Legislaturplanung, wenn das, was wir hier beschliessen, für den Bundesrat in keiner Art und Weise bindend ist? Der Elan, das sah man in der Kommission, hielt sich dementsprechend auch in engen Grenzen. Die Bevölkerung, der Souverän, unser Chef, hätte wohl ein Anrecht auf etwas Konkretes, an dem er uns alle in vier Jahren messen kann. Aber nein, das will man offensichtlich nicht. Aus diesem Grund kann man dem Vorstoss von Kollegin Amaudruz, welche diese Übung abbrechen will, getrost zustimmen. Was wir hier jetzt debattieren, ist reine Zeitverschwendung. Machen wir heute und jetzt einen Schlussstrich unter dieses unsägliche Kapitel. Wenden wir uns Relevanterem zu.