Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-14

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Ich beantrage Ihnen nach wie vor die Ablehnung der Motion und danke Ihrer Kommission für die sorgfältige Behandlung. Ich glaube auch, dass der Nationalrat heute die Situation wahrscheinlich anders beurteilen würde. Wir sind froh, wenn überhaupt in Wasserkraft investiert wird. Wir sind aber auch der Meinung, dass jetzt das Gesetz umzusetzen ist. Die Restwassersanierungen sind ein Auftrag des Gesetzgebers. Es ist eben leider so, dass mindestens sechs Kantone hier nach wie vor im Verzug sind. Wir werden sie weiterhin jährlich abmahnen, weil die Frist schon längstens abgelaufen ist.

Insofern bleiben wir bei der Umsetzung des heutigen Gesetzes und schauen jetzt einmal, ob die Wasserkraftsituation in den nächsten Jahren durch das Preisumfeld positiv bestimmt werden kann.