Hösli Werner · Ständerat · 2016-06-14

Wortprotokoll

Diese Motion wurde im Dezember 2012 eingereicht. Es ist wohl müssig, hier zu erläutern, dass sich die Situation seither relativ markant verändert hat, und Sie sind mir wohl kaum böse, wenn ich das nicht noch gross auslote und dazu aushole. Trotzdem kurz zwei Punkte in je einem Satz:

1. Die Situation hat sich in dem Sinne verändert, dass nun zwischenzeitlich nahezu alle Kantone ihre Restwassersanierungen abgeschlossen haben oder kurz davorstehen.

2. Es gilt auch zu berücksichtigen, dass die in der Motion erwähnte Entschädigungsbegründung im Moment wohl nicht mehr die gleiche Bedeutung hat, ungeachtet dessen, dass [PAGE 492] Durchschnittswerte und nicht die heutigen Marktwerte dafür angenommen oder beigezogen werden.

Von daher wäre es wahrscheinlich irgendwie sinnlos, wenn man jetzt diese Motion annehmen würde, auch wenn man die Zielrichtung des Motionärs eigentlich unterstützt.

Das Stimmenverhältnis in der Kommission von 6 zu 0 Stimmen bei 6 Enthaltungen zeigt doch ein gewisses Unbehagen in dieser Frage auf, denn diese Restwassersanierungen mindern die Stromproduktion aus einheimischer Wasserkraft doch erheblich. Das ist im Rahmen der Energiewende eigentlich ein beispielloser Rückschlag. Aber auch die Unterwanderung der wohlerworbenen Rechte ist nicht gerade ein beispielhafter Akt von Treu und Glauben. Des Weiteren haben wir bei der Beratung der Energiestrategie 2050 für die Wasserkraft die Fördergrenze auf 1000 Kilowatt erhöht, was den notwendigen Zubau der Wasserkraft nochmals stark schmälert, dies zugunsten von Importstrom, allenfalls aus Kohle oder anderweitiger Produktion mit viel schlechterer Ökobilanz, als die Wasserkraft sie hat.

Mich stört dies alles in der Gesamtschau erheblich mehr, als wenn jetzt zum Beispiel morgen die Schweizer im EM-Fussballspiel eine Chance vergeben. Aber man muss ja auch gewärtigen, dass die Energiestrategie die Torlinie noch nicht überschritten hat. Wir spielen, glaube ich, im Moment ein bisschen um die Strafräume herum, mit oder ohne diese Motion. Aber ich werde mir allenfalls erlauben, zu einem späteren Zeitpunkt in dieser Frage wieder etwas offensiver zu werden.