Germann Hannes · Ständerat · 2016-06-14

Wortprotokoll

Die Pflege der Beziehungen der Bundesversammlung mit der Legislative und der Exekutive anderer Länder gehört zu den Aufgaben des schweizerischen Parlamentes. Die Aussenpolitischen Kommissionen der beiden Räte entsenden deshalb jedes Jahr eine durch sie eingesetzte nichtständige Delegation ins Ausland. Gemäss der Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes haben wir alle vier Jahre einmal darüber Bericht zu erstatten. Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates hat diesen Bericht am 12. Mai 2016 behandelt.

Welche Reisen sind in der letzten Legislatur getätigt worden? Bei der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates standen Reisen nach Kolumbien, Peru, Tunesien, Italien, Polen und Deutschland auf dem Programm. In Südamerika ging es eher um das entwicklungspolitische Engagement der Schweiz. Die Reise nach Tunesien und Italien stand im Zeichen der Flüchtlingsdramen im Mittelmeerraum. Beim Besuch der Staaten Polen und Deutschland ging es in Deutschland um die Herausforderungen der neuen Bundesländer und in Polen um Umsetzungsprojekte des schweizerischen Beitrages an die erweiterte Europäische Union. In Deutschland, dies zuhanden des Präsidenten, nahm die Delegation auch an einer Veranstaltung in der Schweizer Botschaft teil: Es ging um die Feier zur gemeinsamen Geschichte Preussens und des Kantons Neuenburg.

Noch ein paar Worte zur Tätigkeit der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates: Sie befasste sich auf einer ihrer Reisen mit den baltischen Staaten. Eine andere Reise hatte Israel und das besetzte palästinensische Gebiet zum Ziel; das war im letzten Jahr. Dort stand das humanitäre Engagement der Schweiz im Mittelpunkt. Bereits früher führte eine Reise die Aussenpolitische Kommission nach Bosnien und Herzegowina sowie nach Kroatien. Diese Reise fand unmittelbar vor dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union statt und hatte dort ein Treffen mit dem Staatspräsidenten Ivo Josipovic und der Aussenministerin Vesna Pusic zum Höhepunkt. Dabei war der hohe Anteil der kroatischen und bosnisch-herzegowinischen Diaspora in der Schweiz wichtig und bemerkenswert. Das Thema Kroatien bleibt uns ja in der Aussenpolitischen Kommission treu; es steht im Zentrum der Differenzbereinigung beim Kroatien-Protokoll.

Beim Besuch in Brasilien ging es um die sechstgrösste Volkswirtschaft der Welt und um den wichtigsten Exportpartner der Schweiz in Lateinamerika. Dementsprechend lag der Fokus dort auf Aussenhandels- und Finanzbeziehungen beider Länder. Thematische Schwerpunkte bildeten natürlich ein allfälliges Freihandelsabkommen im Rahmen der Efta, aber auch Themen wie Investitionsschutz und Fragen zur Doppelbesteuerung sowie bilaterale Forschungsprogramme.

Insgesamt sind diese Reisen stets eine Bereicherung. Sie stellen aber auch einen erheblichen Aufwand dar. In diesem Zusammenhang möchte ich dem Sekretariat der APK, dem Dienst für internationale Beziehungen der Parlamentsdienste sowie dem EDA für die stets gute Zusammenarbeit danken.