Jositsch Daniel · Ständerat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Der chinesische Feldherr Sun Tsu hat ein legendäres Werk geschrieben mit dem Titel "Die Kunst des Krieges". Darin gibt es verschiedene strategische und taktische Grundsätze. Ein Grundsatz ist: Bring deine Truppen in eine ausweglose Situation, dann kämpfen sie am besten. Die Version der Mehrheit der Kommission des Ständerates scheint diese Strategie zu verfolgen, etwa im Stil: Bring den Bundesrat in eine ausweglose Situation, dann wird er am besten kämpfen. Diese Strategie ist tatsächlich eine gute. Was Sun Tsu nicht sagt: Was passiert, wenn die Situation zwar ausweglos ist und der Bundesrat gut kämpft, aber dann doch nicht gewinnt?

Deshalb hat die Minderheit eben eine andere Strategie verfolgt, die heissen könnte: Gib dem Bundesrat möglichst viel Handlungsspielraum, dann wird er am ehesten gewinnen. Diese Version, die vom Nationalrat verfolgt wird, scheint uns, der Minderheit, angesichts der knappen Zeitverhältnisse, auf die ich jetzt, in der dritten Runde, nicht mehr eingehen möchte, am meisten Erfolg zu versprechen. Das Ziel ist dasselbe, deshalb bin auch ich optimistisch, dass wir in der Einigungskonferenz eine Möglichkeit finden werden. Jetzt aber sind die Positionen noch zu weit voneinander entfernt.

Deshalb beantrage ich Ihnen im Namen der Minderheit, dem Nationalrat zu folgen.