Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Das ist eine Verwechslung von Ihnen, Herr Rutz. Der Tarif - die 4 oder 6 Rappen - steht im Gesetz. Der Tarif benötigt eine Gesetzesanpassung, wie wir sie jetzt machen, nicht aber die Teuerung auf dem Tarif. Darum geht es hier, das habe ich gesagt. Was ist einfacher, den Tarif anpassen - das braucht eine Gesetzesrevision - oder die Teuerung nach einem Meccano anpassen, was heisst, dass der Bundesrat die Kommissionen konsultieren muss? Das ist zum Beispiel bei den Lenkungsabgaben, bei der Schwerverkehrsabgabe der Fall. Das ist überhaupt kein Novum, sondern in anderen Bereichen, in denen es eine Mengenabgabe gibt, Usanz. Tarif und Teuerung - haben Sie den Unterschied kapiert?